Richtiger Weg

China befindet sich auf dem Weg zum Schutz des geistigen Eigentums Exklusiv

12.03.2019

Nach dem WTO-Beitritt 2001 hat China den Schutz des geistigen Eigentums verstärkt und eine Reihe von Gesetzen und Vorschriften wie das Markengesetz, das Patentgesetz, das Gesetz des Urheberrechts und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb erlassen. Darüber hinaus hat China in Beijing, Shanghai und Guangzhou mit der Zeit Gerichte für geistiges Eigentum eingerichtet: Im Dezember 2018 wurde ein Gericht zum Schutz des geistigen Eigentums am Obersten Volksgericht eingerichtet. Dieses Gericht ist von großer Bedeutung, da sämtliche Streitigkeiten bezüglich des geistigen Eigentums hier verhandelt werden müssen. Damit wird das Problem der unterschiedlichen Strafverfolgungsstandards in der Vergangenheit gelöst.
Aufgrund der rasanten Entwicklung der digitalen Wirtschaft hat China in Städten mit besonders vielen Internetfirmen wie Beijing, Guangzhou und Hangzhou zudem spezielle Internetgerichtshöfe eingerichtet. Solche Internetgerichte sind laut Ma hauptsächlich für Gerichtsverfahren in Bezug auf geistige Eigentumsstreitigkeiten im High-Tech-Bereich vorgesehen: „Man kann sagen, dass Chinas Errungenschaften im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums auch einen globalen Beitrag leisten."
Nach Ansicht von Ma sollte diese Reihe von Maßnahmen noch besser auf die Anforderungen inländischer und ausländischer Unternehmen reagieren, das Unternehmensumfeld verbessern und den inhärenten Bedürfnissen einer innovationsgetriebenen Entwicklung dienen. Da sich Chinas Wirtschaft stetig verbessert und der Übergang zu einem qualitativ hochwertigen Entwicklungspfad bereits voll im Gange ist, sei der Schutz des geistigen Eigentums zu einer unausweichlichen Anforderung geworden.
Die Forderung und Mitsprache der gesamten Gesellschaft, den Schutz des geistigen Eigentums zu erhöhen, wird ebenfalls immer höher. Das im Tätigkeitsbericht vorgeschlagene System für Schadensersatzansprüche findet sich auch im Entwurf für das neue abgeänderte Patentgesetz wider. Medienberichten zufolge hat die 7. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. NVK am 29. Dezember 2018 die Patentgesetzänderung überprüft. Dabei wurde der Rahmen der gesetzlichen Entschädigungszahlung von ehemals 10.000 (1487 US-Dollar) bis 1 Millionen Yuan (148.710 US-Dollar) auf 100.000 (14.870 US-Dollar) bis 5 Millionen Yuan (743.551 US-Dollar) angehoben.
Natürlich sei es noch ein weiter Weg in der Entwicklung des Schutzes des geistigen Eigentums in China, macht Ma klar: „Man kann sagen, dass es immer ein Prozess bleiben wird."
Er glaubt, dass es neben den unterschiedlichen Strafverfolgungsniveaus und der Vereinfachung der Strafverfolgung am wichtigsten sei, das Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums in der gesamten Gesellschaft zu erhöhen: „Jeder muss die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums von Grund auf respektieren. Die Schaffung einer solchen Kultur erfordert einen langen Prozess.“

Ma ist der Ansicht, dass der Schutz des geistigen Eigentums in der gesamten Gesellschaft Innovation anregen und eine Marken-, Digital- und Kulturwirtschaft formen könne, wodurch wirklich eine qualitativ hochwertige Entwicklung erreicht werde.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Geistiges Eigentum,China,Wachstum