21. China-EU-Gipfel: Hohe gegenseitige Investitionen geplant

10.04.2019

Am Dienstag ist der 21. China-EU-Gipfel in Brüssel abgehalten worden. Die Veranstaltung wurde von Chinas Ministerpräsidenten Li Keqiang, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gemeinsam geleitet. Es wurde eine „Gemeinsame Erklärung des 21. China-EU-Gipfels" veröffentlicht. Beide Seiten zeigten sich einig darüber, innerhalb des laufenden Jahres substantielle Fortschritte bei den Verhandlungen über die bilaterale Investitionsvereinbarung erzielen zu wollen. 2020 soll eine Vereinbarung über hohe Investitionen abgeschlossen werden.


Li Keqiang sagte, dass China immer großen Wert auf Europa lege und nach wie vor den von den EU-Staaten gewählten Integrationsweg unterstütze. Sein Land setze sich unbeirrt dafür ein, mit der EU die gegenseitig bzw. gemeinsam nutzbringende umfassende strategische Partnerschaft zu vertiefen. Mit Offenheit könnten China und Europa für einander Möglichkeiten schaffen, und durch Zusammenarbeit könnten sie der Welt Prosperität bringen. China wolle sich gemeinsam mit Europa darum bemühen, die bilateralen Beziehungen ständig auf eine höhere Ebene zu bringen. Wörtlich sagte Li Keqiang:


„Wir haben Übereinkünfte erreicht. So sollen China und Europa angesichts der komplizierten, wechselhaften internationalen Situation als zwei Kräfte kooperieren, um den Weltfrieden zu wahren sowie die Prosperität und Entwicklung der Welt zu fördern. Die gemeinsamen Interessen beider Seiten sind viel größer als die Meinungsunterschiede. Durch einen Ausbau der gemeinsamen Interessen können die Meinungsverschiedenheiten verringert werden. Davon können beide Völker profitieren."


China und die EU seien der Ansicht, fügte Li Keqiang hinzu, dass beide Seiten den Multilateralismus wahren und das Völkerrecht sowie die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen mit der UNO als Kern respektieren sollten. Unerschütterlich solle das multilaterale Handelssystem auf der Basis der Regeln und mit der WTO als Kern unterstützt werden. Der Protektionismus müsse abgelehnt werden. Dialoge und Kooperationen bezüglich der Reform der WTO sollten verstärkt werden. Zudem haben beide Seiten zugesagt, sich gegenseitig einen umfangreicheren, günstigeren und nichtdiskriminierenden Marktzugang zu gewähren:


„Wir sind der Ansicht, dass die Verhandlungen über die chinesisch-europäische Investitionsvereinbarung beschleunigt vorangetrieben werden sollen. Vor dem Ende des laufenden Jahres sollen substantielle Fortschritte erzielt werden. So können wir vor Ende nächsten Jahres eine bilaterale Investitionsvereinbarung auf hohem Niveau unterzeichnen. Diese Vereinbarung ist gleichberechtigt und gegenseitig offen für Investoren beider Seiten."

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte:


„Heutzutage ist unsere Partnerschaft wichtiger denn je. Wir haben die gleichen Herausforderungen und Glaubenssätze. Unsere Kooperation wird die Welt stärker, sicherer und prosperierender machen."


Diesen Artikel DruckenMerkenSendenFeedback

Quelle: CRI

Schlagworte: China-EU-Gipfel,Gemeinsame Erklärung,Partnerschaft