Kommentar: Zwei Jahre erfolgloser Brexit: Wird es in den kommenden sechs Monaten doch noch ein Wunder geben?

16.04.2019

Das Dilemma der Brexit-Versuche bleibt weiter bestehen. Allerdings gibt es Neuigkeiten: Das britische Parlament wird höchstwahrscheinlich einen Antrag über ein zweites Brexit-Referendum erhalten und darüber beraten.

Doch ein zweites Referendum würde ein anderes Problem mit sich bringen: Kann man danach überhaupt noch von einer Demokratie sprechen, auf die die westlichen Länder stolz sind? Denn sollte jemand auch mit dem Ergebnis des zweiten Referendums nicht zufrieden sein, könnte er doch ein erneutes Referendum fordern? Und was passiert dann? Dies ist auch der Grund, warum die britische Premierministerin Theresa May ein zweites Referendum strikt ablehnt.

Wird Großbritannien innerhalb der kommenden sechs Monate den Austritt aus der EU vollenden? Es ist nur schwer zu prognostizieren, da die Verhandlungen zwischen May-Regierung und der Labour-Partei kaum vorherzusehen sind. Sollte die Verhandlung scheitern, welche Möglichkeiten es dann noch für Großbritannien gibt? Vergiss nicht, dass das britische Parlament bereits durch Abstimmung einen Austritt ohne Abkommen ausgeschlossen hat.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, wird im November dieses Jahres in Rente treten. Der EU-Ratspräsident Donald Tusk wird auch im Dezember aus seinem Amt austreten. Bis dahin werden neue Kandidaten ernannt, die von dem Europäischen Parlament ernannt werden. Gleichzeitig wird die EU noch den Etat für den Zeitraum zwischen 2021 und 2027 beschließen. Laut britischen Medienberichten hofft die EU darauf, dass diese Entscheidungen nicht von Großbritannien gestört werden. Einige EU-Vertreter zeigten sich sogar besorgt, dass die unzufriedenen britischen Vertreter die Fortschritte bei einigen wichtigen Fragen der EU behindern könnten.

Bemerkenswert ist, dass Tusk bei der Ankündigung des jüngsten Brexit-Zeitplans die Briten dazu aufforderte, diese Zeit nicht zu verschwenden. Und schon bald bekam er die Antwort seiner britischen Freunde: das britische Parlament ist seit vergangenem Donnerstag für zwei Wochen geschlossen. Denn die Abgeordneten wollen zuhause Ostern feiern.

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Quelle: CRI

Schlagworte: Brexit,Kommentar