Xi Jinping über Cybersicherheit und Internetnutzer

20.04.2019

Am 19. April vor drei Jahren hatte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping die Arbeitssitzung über Cybersicherheit und Informationstechnologien geleitet und dabei eine Rede gehalten. Auf der Sitzung konzentrierte er sich auf Themen wie das Internetökosystem und Schlüsseltechnologien. Er forderte den Aufbau Chinas zu einem starken Internetland. Zudem sprach er sich generell für eine Förderung von Informationstechnologien aus.


Mit der Umsetzung der Kampagne „Internet plus" steigt der Anteil der Informationswirtschaft an dem Bruttoinlandsprodukt Chinas. Xi wies darauf hin, dass China die Infrastruktur für die Informationsbranche stärker aufbauen und die integrierte Entwicklung des Internets und der Realwirtschaft fördern solle. Durch die Informationsflüsse sollten auch die Kapitalflüsse, die „Flüsse" der Materialien sowie die Entwicklung der Technologien und der Fachkräfte gefördert werden. All das solle eine wichtige Rolle bei der Umstellung des Wirtschaftsentwicklungsmodells und der wirtschaftlichen Umstrukturierung spielen.


Die Zahl der chinesischen Internetnutzer hat bereits 829 Millionen erreicht. Viele User nennen sich „Cao Gen", was wörtlich übersetzt „Graswurzel" heißt, und in etwa „gewöhnlicher Mensch" bedeutet. Die Beziehungen zu diesen „gewöhnlichen Menschen" im Internet zu pflegen, ist eine neue Herausforderung für die Regierenden in China.

Während der Sitzung vor drei Jahren hatte Xi Jinping darauf hingewiesen, dass, wenn die Bevölkerung online gehe, eben auch die Meinungen der Bevölkerung online seien. Er forderte die Beamten aller Ebenen dazu auf, öfters im Netz zu surfen und aktiv auf die Anliegen der Internetnutzer zu reagieren. Die wohlmeinende Kritik im Internet, egal ob gegen die Arbeit der Partei und Regierung oder gegen einzelnen Beamten, egal ob mild oder scharf, sollte begrüßt bzw. erforscht werden.


China ist zwar die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, aber noch nicht gleich auf mit anderen entwickelten Ländern. Der größte Abstand besteht in den Schlüsseltechnologien.


Egal wie groß ein Internet-Unternehmens sei, und egal wie hoch sein Marktwert sei, betonte Xi, wenn die Schlüsselkomponenten seiner Produkte vom Ausland abhängig seien, sei auch sein gesamtes Schicksal in der Hand der Anderen. Die Unternehmer, Experten und Wissenschaftler sollten sich darum bemühen, wichtige Durchbrüche in den Schlüsseltechnologien zu erzielen. Die chinesischen Unternehmen in der Branche sollten ermutigt werden, ihren internationalen Austausch und ihre Zusammenarbeit zu vertiefen, fügte Chinas Staatspräsident hinzu. China begrüße außerdem die ausländischen Internetunternehmen, die sich an chinesische Gesetze und Vorschriften halten.


Die wichtigsten Informationsinfrastrukturen in den Branchen Finanzen, Strom und Telekommunikation sind der Lebensnerv der Wirtschaft und Gesellschaft und damit auch die hauptsächlichen Adressaten für Internetsicherheit. Sollten sie attackiert werden, wäre dies katastrophal. Staatspräsident Xi forderte aus diesem Grund, ein Sicherheitssystem für die wichtigen Informationsinfrastrukturen sehr schnell aufzubauen. Durch tiefgehende Forschung solle der Sicherheitsschutz der Infrastrukturen gewährleistet werden und zwar rund um die Uhr.

Seit der Veröffentlichung der Rede am 19. April vor drei Jahren wurden zahlreiche Strategien, Planungen und politische Maßnahmen zur Förderung der Internetsicherheit und der Informationstechnologien ausgearbeitet. Dazu gehören die staatliche Entwicklungsstrategie der Informationstechnologien, die staatliche Strategie der Cybersicherheit, das Internetsicherheitsgesetz und einige allgemeine zivilrechtliche Bestimmungen über den Schutz der privaten Daten und des virtuellen Eigentums.


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Quelle: CRI

Schlagworte: Xi Jinping,Cybersicherheit,Informationstechnologien