Von Tian Siyue

Am 23. April veranstaltete Chinas Rat für die Förderung des internationalen Handels (CCPIT: China Council forthe Promotion of International Trade) in Beijing eine Konferenz und stellte seinen Bericht über das Investitionsumfeld in der EU vor, der die Trends und offenen Fragen des EU-Investitionsumfelds beschreibt. Der Bericht analysiert den Status Quo und die wichtigsten Herausforderungen für chinesische Unternehmen in der EU und macht auf dieser Grundlage Vorschläge zur Verbesserung des europäischen Investitionsumfelds.

Zhao Ping, Direktor der Abteilung für internationale Handelsforschung des CCPIT, stellte auf der Pressekonferenz den Bericht über das Investitionsumfeld in der EU vor. (Foto von Tian Siyue)

Seit 2017 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten begonnen, die Überprüfung ausländischer Investitionen zu verschärfen. Dafür wurde der Entwurf „Rechtlicher Rahmen für die Überprüfung ausländischer Investitionen" herausgegeben. Einige Mitgliedstaaten führten eine Liste nicht erschöpfender Überprüfungskriterien für ausländische Investoren ein, was die Marktzugangsschwellen stark erhöhte.Die Anzahl der erfolgreichen Fusionen und Übernahmen durch chinesische Unternehmen in der EU wurde in der Folge erheblich reduziert, und die Investitionskosten stiegen an.

Der aktuelle Bericht ist der Ansicht, dass diese Maßnahmen nicht nur auf einer unzureichenden Rechtsgrundlage basieren, sondern auch Probleme verursachen, wie etwa eine instabile EU-Politik für ausländische Investitionen, ein undurchsichtiger Überprüfungsprozess und erhöhte Kosten für die Unternehmen. Der Bericht wies zudem darauf hin, dass bei der Überprüfung der anwendbaren Normen in den EU-Mitgliedstaaten Diskriminierung vorliege und chinesische Unternehmen de facto unfair behandelt würden. Daher fordert der CCPIT die EU auf, die Handelsliberalisierung voranzutreiben, Fairness und Transparenz der Politik zu gewährleisten, die Verwaltungskapazität der Regierungen zu verbessern und Investitionen zu erleichtern.

Zhao Ping, Direktor der Abteilung für internationale Handelsforschung des CCPIT, sagte zu den spezifischen Gründen für eine verschärfte Überprüfung von Auslandsinvestitionen: „Unter dem negativen Einfluss von Handelsprotektionismus und Investitionsprotektionismus in einigen Ländern hat die EU möglicherweise nicht genügend Vertrauen in den langfristigen Weg der Öffnung. Manche glauben, dass die Öffnung für die EU zu Verlusten führen wird."Der Bericht macht jedoch deutlich, dass Chinas Investitionen in die EU nicht nur Kapital bringen, sondern auch neue Beschäftigungschancen in den Zielländern schaffen, was das Wirtschaftswachstum der EU fördert.

Lu Ming, stellvertretender Dekan des CCPIT, sagte, dass das Investitionsumfeld in der EU im Allgemeinen ausgereift sei, aber der Bericht würde noch einige Probleme erkennen lassen. Er hoffe, dass die EU den chinesischen Unternehmen zukünftig gerecht werde. 

Statistiken zufolge hat China in der EU mehr als 2900 Direktinvestitionen getätigt. Ende 2017 beliefen sich die chinesischen Investitionen in der EU auf circa 86 Milliarden US-Dollar. Chinesische Unternehmen bleiben hinsichtlich ihrer Investitionsaussichten in der EU optimistisch und gehen davon aus, dass ihre Investitionen stark bleiben werden.