Chinas Außenministerium zu internationalen und nationalen Themen

07.05.2019

Das chinesische Außenministerium hat am Montag Stellung zu aktuellen internationalen und nationalen Themen genommen.

Der chinesische Außenministeriumssprecher Geng Shuang erklärte, China spreche sich gegen die einseitigen US-Sanktionen gegen den Iran und die sogenannte „Long-arm" Rechtsprechung aus. Anstatt die Problematik zuzuspitzen, solle das iranische Atomabkommen umfassend durchgeführt werden.

Ferner kritisierte der Sprecher den neu veröffentlichten US-Bericht über die militärischen Kräfte Chinas. Die USA seien aufgefordert, auf die Gedanken des Kalten Krieges und des Nullsummenspiels zu verzichten sowie die strategischen Absichten und die Landesverteidigung der Volksrepublik sachlich und vernünftig zu beurteilen. Die wiederholte Veröffentlichung des Berichtes, der eine sogenannte Bedrohung aus China propagiere, sei verantwortungslos und solle eingestellt werden.

Zudem nahm der Sprecher Bezug auf den neuen US-Vorschlag für einen möglichen Abrüstungsvertrag zwischen den USA, Russland und China. Im Vergleich zu den anderen beiden Staaten verfüge China nur über eine begrenzte Menge von Atomwaffen und werde nicht an trilateralen Abrüstungsverhandlungen teilnehmen, so Geng.

Des Weiteren reagierte der Sprecher auf die Prager Initiative, die auf der 5G-Internetsicherheitskonferenz in der tschechischen Hauptstadt veröffentlicht wurde, an der Vertreter von 30 Ländern einschließlich der EU- und NATO-Mitgliedstaaten teilnahmen. Die Initiative verkörpere lediglich die Meinungen einiger weniger Länder. Diskriminierende Maßnahmen kämen der Entwicklung der 5G-Technologie nicht zugute und liefen dem Prinzip der fairen Konkurrenz zuwider, erklärte der Sprecher.

Nicht zuletzt bezog sich Geng Shuang auf die jüngste Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, der zufolge die US-Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden US-Dollar ab dem 10. Mai von derzeit zehn Prozent auf 25 Prozent gesteigert würden. Die chinesische Delegation sei bereit, zu Konsultationen in die USA zu reisen. Ziel sei es, auf der Basis des gegenseitigen Respekts eine Vereinbarung von gemeinsamem Nutzen zu erreichen, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.


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Quelle: CRI

Schlagworte: China,Außenministerium,Atomabkommen