China werde vier Faktoren bei der Entscheidung berücksichtigen, ob es eine ausländische Einheit auf eine Liste der „unzuverlässigen Organisationen“ setzt, teilte das Handelsministerium (MOC) am Samstag mit.

Das Land werde eine solche Liste auf der Grundlage einschlägiger Gesetze und Verordnungen zur Sicherung der nationalen Sicherheit, des öffentlichen Interesses und der Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen einrichten, führte das Ministerium am Freitag aus.

Die chinesische Regierung werde zunächst prüfen, ob die ausländische Einheit diskriminierende Maßnahmen gegen chinesische Unternehmen einschließlich einer Blockade oder Lieferkürzung ergriffen hat, bevor sie auf die Liste gesetzt wird, erklärte Zhi Luxun, Direktor des zuständigen Büros für Industrie, Sicherheit, Import Und Exportkontrolle des Ministeriums.

Es wird auch drei weitere Faktoren berücksichtigen, darunter, ob die ausländische Organisation gegen Marktregeln oder den Geist des Vertrags für nicht-kommerzielle Zwecke verstößt, ob es tatsächlichen Schaden für chinesische Firmen oder verwandte Industrien verursacht, und ob es eine tatsächliche oder potenzielle Bedrohungen für Chinas nationale Sicherheit darstellt, sagte Zhi.

China werde alle notwendigen rechtlichen und administrativen Maßnahmen gegen die aufgeführten Organisationen in Übereinstimmung mit dem chinesischen Außenhandelsrecht, dem Anti-Monopol-Gesetz, dem Staatssicherheitsgesetz und anderen damit verbundenen Gesetzen und Vorschriften ergreifen, so das Ministerium.

Gegen Unternehmen oder Einzelpersonen auf der Liste werden bestimmte Ermittlungsverfahren geführt, und die damit verbundenen Interessenvertreter werden bestimmte Rechte erhalten, sich zu verteidigen. Detaillierte Maßnahmen würden in Kürze umgesetzt, kündigte Wang Hejun, Direktor der Vertrags- und Rechtsabteilung des Ministeriums, an.

Die Entscheidung, die Liste aufzustellen, sei im Einklang mit der internationalen Praxis getroffen, mit dem Ziel, die faire und vernünftige internationale Wirtschafts- und Handelsordnung und das regelbasierte multilaterale Handelssystem zu gewährleisten, sagte Wang.

Die Liste solle auch als Warnung für chinesische Unternehmen funktionieren, um sich vor bestimmten ausländischen Organisationen zu schützen, wenn sie Geschäfte mit ihnen machen, sagte Zhi.

Zhi fügte hinzu, dass der internationale Industriesektor miteinander verflochten sei. Der Missbrauch der sogenannten Langstreckengerichtsbarkeit, den einige Ländern seit Kurzem praktizieren, werde dem globalen Wirtschaftswachstum und der Sicherheit und Stabilität der internationalen Industrie-, Liefer- und Wertschöpfungsketten einen schweren Schlag versetzen.