Japanische Handelskammer: China auf gutem Weg zum Schutz des geistigen Eigentums Exklusiv

25.06.2019

Von Zhou Xuanru, Beijing 

Die japanische Handelskammer in China veröffentlichte am 19. Juni das „Weißbuch über Chinas Wirtschaft und japanische Unternehmen.“ Darin bescheinigt es China, große Fortschritte beim Schutz des geistigen Eigentums sowie den Beziehungen mit japanischen Unternehmen gemacht zu haben.     

 

Der Leiter des Beijinger Büros der „Japan External Trade Organization“ (JETRO), Takeo Donoue, sagte auf der Pressekonferenz, der Schutz des geistigen Eigentums habe sich in China nach und nach verbessert. Dies liege auch an einigen Vorschlägen aus dem letztjährigen Weißbuch. Zum Beispiel habe dieses 2018 gefordert, die technologischen Einfuhrbestimmungen für Patentinhaber zu ändern. Im März 2019 beschloss der Staatsrat, unter anderen die ursprüngliche Vorschrift zu löschen, dass wenn „der Erwerber der technologischen Importverträge diese vom Veräußerer bereitgestellten Technologien in Übereinstimmung mit dem Vertrag genutzt hat und gegen die legitimen Rechte und Interessen anderer verstoßen hat“, der Veräußerer die Verantwortung trägt. Im selben Kontext folgten weitere Änderungen und Spezifizierungen, die alle dem Grundsatz der Gleichbehandlung von chinesischen und ausländischen Unternehmen folgten.
Nach der Pressekonferenz nahm Takeo Donoue  China.org.cn  ein exklusives Interview.

 

Er glaube, dass China ein großes Land für geistiges Eigentum sei. Sowohl die Patent- als auch Markenanmeldungen machen mittlerweile mehr als ein Drittel der Gesamtzahl der weltweiten Anmeldungen aus, womit China damit an erster Stelle steht. Gegenwärtig habe China große Fortschritte beim Schutz und der Anwendung von Rechten des geistigen Eigentums erzielt. So richtete der Staatsrat als Reaktion auf das Problem gefälschter Produkte die „Nationale Spitzengruppe zur Bekämpfung der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums und zur Herstellung und zum Verkauf von gefälschten und minderwertigen Waren" ein und arbeitete mit 30 einschlägigen Abteilungen zusammen, um gefälschte Produkte zu untersuchen. Dies habe bemerkenswerte Ergebnissen geliefert und verdiene ein hohes Maß an Anerkennung. Außerdem seien die Vertragsverletzungstechniken überarbeitet worden, und die wirksame Bekämpfung von minderwertigen Produkten sowie deren Online-Verkauf sei zu einem Thema geworden. Die Verletzung der Rechte der Rechteinhaber müsse weiter verbessert werden, so Takeo.
Weiter kündigte er an, dass die japanische Handelskammer in Zukunft den Dialog mit der Zentralregierung und den Lokalregierungen Chinas fördern und mit ihnen zusammenarbeiten werde, um die chinesisch-japanische wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter zu festigen und den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum aktiv zu stärken sowie das Geschäftsumfeld in China zu verbessern. Hierzu lud er zu Vorschlägen und Kommentaren ein.

 

Darüber hinaus listet das Weißbuch die von der chinesischen Regierung ergriffenen Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums auf. Am 27. Februar 2018 gaben das Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas ) und das Generalbüro des Staatsrates die „Stellungnahmen zur Stärkung mehrerer Fragestellungen im Zusammenhang mit der Reform und Innovation auf dem Gebiet des Verfahrens gegen Verletzungen des geistigen Eigentums" heraus, die das Rechtssystem für geistiges Eigentum weiter bereichert und das Justizsystem verbessert hätten.

1  2  >  


Diesen Artikel DruckenMerkenSendenFeedback

Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Fortschritte,geistiges Eigentum,Japan,Rechtssystem