Chinas System gibt Impulse für internationale Gemeinschaft Exklusiv

27.06.2019

Von Cao Ying, Beijing

„Chinas inländische Patentanmeldungen sind zum siebten Mal in Folge die meisten weltweit, die Anzahl der Anmeldungen im Ausland stehen an zweiter Stelle und bei der Anzahl der Markenanmeldungen steht China an erster Stelle weltweit." So beschreibt Kong Qingjiang, Professor an der Universität für Politikwissenschaft und Recht (CUPL) und Dekan der School of International Law, Chinas Entwicklung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.

 


Kong Qingjiang, Professor an der Universität für Politikwissenschaft und Recht (CUPL) und Dekan der School of International Law

Als Experte für internationales Wirtschaftsrecht und internationales Recht des geistigen Eigentums war Kong Zeuge zahlreicher Verhandlungen über internationale Verträge in China und an der legislativen Beratung zahlreicher Gesetze und Vorschriften, einschließlich des jüngsten Auslandsinvestitions-Gesetzes, beteiligt. Er glaubt, dass Chinas System für den Schutz des geistigen Eigentums in den 70 Jahren der Volksrepublik, aber insbesondere in den letzten 40 Jahren der Reform und Öffnung, einen grundlegenden positiven Wandel durchlaufen ist. 

 

Spät beginnen, aber schnell verbessern  

Kong erklärt, dass Chinas Bemühungen zur Schaffung eines Gesetzes zum Schutz des geistigen Eigentums spät begonnen hätten. In den 1980er Jahren verabschiedete China sukzessive das Markengesetz, das Patentgesetz und das Urheberrecht, die zusammen den Grundstein für Chinas Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums legten. Seitdem hat China eine Reihe entsprechender Verwaltungsvorschriften erlassen, darunter die Bestimmungen zum Schutz von Computersoftware, die Bestimmungen zum Schutz von Layout-Designs integrierter Schaltungen und die Bestimmungen zum Schutz von Produkten mit geographischer Herkunftsbezeichnung. In Bezug auf Gesetze und Vorschriften zum geistigen Eigentum und das System selbst betont Kong, dass China nach Jahrzehnten der Entwicklung mittlerweile in vielen Bereichen nicht hinter der internationalen Gemeinschaft zurückgeblieben sei. China ist inzwischen den meisten internationalen Verträgen über geistiges Eigentum, wie dem TRIPS-Übereinkommen, sowie der Mehrzahl der etwa 26 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwalteten Verträge beigetreten. Der Inhalt dieser Verträge wird auf verschiedene Weise in das innerstaatliche Recht übernommen. 

 

Schutz des geistigen Eigentums schützt Innovationen 

Kong zufolge ist der Schutz des geistigen Eigentums eine der treibenden Kräfte für Innovationen und bietet Anreize und Garantien für diese. Erst nachdem die Anfangsinvestition geschützt ist, kann das Unternehmen in die nächste Innovationsrunde investieren und schrittweise einen positiven Effekt erzielen. „Viele Unternehmen in unserem Land haben sich auf einen positiven Kreislauf eingelassen und profitieren in hohem Maße von unserem Schutz der Rechte des geistigen Eigentums", erklärt er. Darüber hinaus sei der Schutz des geistigen Eigentums ein wesentlicher Bestandteil des Geschäftsumfelds und besonders wichtig für technologische, innovative oder kreative Unternehmen. Die Entwicklung ausländisch investierter Unternehmen in China hänge auch von einem guten Geschäftsumfeld ab, insbesondere vom Schutz ihrer Rechte am geistigen Eigentum. Bei den 500 größten Unternehmen der Welt ist der Anteil der immateriellen Vermögenswerte an der Vermögensstruktur weitaus höher als der der Sachanlagen, und die wichtigsten immateriellen Vermögenswerte sind stets das geistige Eigentum. 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Geistiges Eigentum,Markenanmeldung,Auslandsinvestitions-Gesetz,Patent