Nahezu 6000 geflüchtete Personen sind in den vergangenen fünf Jahren nach China zurückgekehrt

28.06.2019

Von 2014 bis Mai dieses Jahres sind insgesamt 5974 geflüchtete Personen nach China zurückgekehrt, wie es in einer offiziellen Erklärung heißt. Unter ihnen befanden sich 1425 Parteimitglieder und Staatsfunktionäre, und 58 wurden per Interpol gesucht, so ein Amt, das für die Rückführung von geflüchteten Personen und die Wiederherstellung von Vermögenswerten im Rahmen der zentralen Koordinierungsgruppe für die Korruptionsbekämpfung in China zuständig ist. Gestohlene Vermögenswerte im Wert von 14,25 Milliarden Yuan (etwa 1,82 Milliarden Euro) wurden zurückerlangt.

 

Der neueste von Interpol gesuchte Geflüchtete, der nach China zurückkehrte, war Xiao Jianming, ehemaliger Vorsitzender der Yunnan Tin Group in der südwestchinesischen Provinz Yunnan und stellvertretender Direktor des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Volkskongresses der Provinz. Xiao, der im Verdacht steht, Bestechungsgelder angenommen zu haben, kehrte zurück und stellte sich im Mai, etwa 6,5 Jahre nach seiner Flucht ins Ausland.

 

Solche bemerkenswerten Fortschritte bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Korruption wurden erzielt, seit das Land im Juni 2014 eine abteilungsübergreifende Dienststelle eingerichtet hat. Die Dienststelle setzt sich aus Beamten von acht Institutionen zusammen, die der Zentralkommission für Disziplinarkontrolle der Kommunistischen Partei Chinas, dem Obersten Volksgerichtshof, der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, den Ministerien für auswärtige Angelegenheiten, öffentliche Sicherheit, Staatssicherheit und Justiz sowie der Chinesischen Volksbank angehören.

 

Die reibungslose Koordination unter den Institutionen durch die Dienststelle erleichterte eine internationale Fahndung nach den geflüchteten Personen. Im Januar wurde Xie Haojie, ein ehemaliger Manager eines Papierrecyclingunternehmens im Osten der Provinz Jiangsu, der wegen Machtmissbrauchs gesucht wurde, in Manila festgenommen und weniger als zehn Monate nach seiner Flucht nach China zurückgeführt. Der Fall zeigte die zunehmende Effizienz und Genauigkeit bei der Suche.

 

Auch bei der Gesetzgebung in diesem Bereich wurden Fortschritte erzielt. Im Oktober 2018 überarbeitete das Land das Strafprozessgesetz, um ein "Versäumnisurteil" bei Strafverfahren einzuführen. Außerdem wurde ein neues Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen erlassen. Ebenfalls im Jahr 2018 wurden fünf Auslieferungsverträge und vier Verträge über Rechtshilfe unterzeichnet.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: geflüchtete Personen,Interpol,Korruption,Bestechung,Gesetzgebung