Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat die Unterstützung der institutionellen Reform gefordert.

Xi erklärte auf einer entsprechenden Sitzung am Freitag in Beijing, das Verwaltungssystem und -vermögen des Staates solle durch die Konsolidierung der Ergebnisse der institutionellen Reform sowie die Optimierung des Funktionssystems der Partei und Staatsorgane weiter modernisiert werden. Bei der institutionellen Reform handele es sich um die Umgestaltung der Systeme der Führung durch die Partei, der Verwaltung der Regierung, der Streitkräfte und der Massenarbeit.

Der chinesische Staatspräsident bezeichnete das Festhalten an der umfassenden Führung der institutionellen Reform durch die Partei außerdem als eine wertvolle Erfahrung. Es solle auch daran festgehalten werden, die Optimierung, Koordination und Effizienz der Funktionen der Behörden zu fördern, die Zentralregierung und Lokalregierungen in Einklang zu bringen sowie die Reform und Rechtsstaatlichkeit aufeinander abzustimmen. Zudem solle die ideologische Arbeit den gesamten Reformprozess durchziehen, so Xi weiter.