Chinas Zentralregierung hat den Beitrag von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zur Armutsbekämpfung schon früh anerkannt. Allerdings sind wiederholt Korruptionsfälle bekannt geworden, weshalb die Kontrolle von NGOs nun erhöht werden soll.

Mitglieder der Yi-Minorität ziehen in ihre neuen Häuser im Sanhe-Dorf in der ostchinesischen Provinz Sichuan

Mehr als ein Jahr nach der verstärkten Überwachung über die Verwendung von Armutsbekämpfungsmitteln durch die lokalen Behörden zielt die chinesische Zentralregierung nun auf den Missbrauch von Armutsbekämpfungsprogrammen durch gewinnorientierte NGOs ab.

Das Ministerium für zivile Angelegenheiten, das die Aktivitäten inländischer NGOs überwacht, und das Leitende Gruppenbüro für Armutsbekämpfung und -entwicklung des Staatsrates haben kürzlich ein Rundschreiben herausgegeben, um Fehlverhalten bei den Bemühungen von NGOs zur Armutsbekämpfung auszumerzen.

Beide kritisierten Organisationen, die solche Programme nutzen, um sich zu bereichern, und forderten mehr Transparenz bei der Verwendung von öffentlichen Mitteln.

Das Rundschreiben sprach auch von schwerwiegenden Strafen für NGOs, die Geld aus solchen Programmen unterschlagen, und sagte, dass diejenigen, die im Verdacht stehen, den öffentlichen Sicherheitsbehörden übergeben würden.

Trotz der Warnungen bekräftigten die beiden Abteilungen ihre Unterstützung für die Beteiligung von NGOs an der landesweiten Kampagne zur Beseitigung der absoluten Armut bis Ende 2020.

Sie würden gemeinnützige Gruppen darin coachen, Steuervergünstigungen, die auf Hilfsgelder zugeschnitten sind, in vollem Umfang zu nutzen, und die Hilfsmaßnahmen von NGOs durch jährliche Überprüfungen und Bewertungen disziplinieren, heißt es in dem Rundschreiben.

Qu Tianjun, ein hochrangiger Beamter, der die nichtstaatliche Beteiligung an der Armutsbekämpfung überwacht, erklärte letzten Monat auf einer Pressekonferenz in Beijing, die Regierungsstellen müssten die Aufsicht verstärken und verdächtige NGOs gründlich untersuchen. Mehrere Fälle der Veruntreuung von Hilfsgeldern durch Regierungsbeamte haben jüngst öffentliche Wut ausgelöst.

Einer der bekanntesten Skandale betraf fünf Beamte aus Zhangjiakou in der Provinz Hebei, die im vergangenen Jahr entlassen wurden, weil sie Gelder für Armutsbekämpfung unterschlagen und Pflichten verletzt hatten. Die Zentralkommission für Disziplinarinspektion der Kommunistischen Partei China sagte, dass alle 15 Gemeinden im Bezirk Kangbao in Zhangjiakou Hilfsgelder und Agrarfonds unterschlagen, die Disziplinarbeamten der Provinz die Fälle aber nicht untersucht und stattdessen Bestechungsgelder akzeptiert hätten. Um diesen Problemen zu begegnen, leitete die Inspektion im vergangenen Jahr ein dreijähriges Verfahren gegen Beamte ein, die die Bemühungen zur Armutsbekämpfung untergraben.

Aber das Fehlverhalten scheint sich auf den Nichtregierungssektor ausgeweitet zu haben. Qu sagte, mehr als 20 Organisationen seien den zentralen Behörden gemeldet worden, weil sie angeblich Geld aus Spenden für die Armutsbekämpfung unterschlagen hätten.