China beschleunigt Patentprüfungen

18.07.2019

Chinas Regierung reformiert erneut das Patentrecht. Am Mittwoch beschloss der Staatsrat, die Bearbeitungszeit bei Patentanträgen zu verkürzen. Verstöße sollen künftig härter geahndet werden. Im Zentrum der Gesetzesänderung steht der Schutz des geistigen Eigentums.


 

Chinas Staatsrat hat auf einer Exekutivsitzung am Mittwoch beschlossen, die Bearbeitungszeiten für die Prüfung von Anmeldung hochwertiger Patente und Marken zu verkürzen. Damit sollen geistiges Eigentum besser geschützt und das Geschäftsklima verbessert werden.


„Eine weitere Verbesserung des Schutzes der Rechte an geistigem Eigentum ist von entscheidender Bedeutung für die Verbesserung unseres Systems zum Schutz der Eigentumsrechte. Es wird für wissenschaftliche und technologische Innovationen benötigt und ist für die Öffnung Chinas unerlässlich“, sagte Ministerpräsident Li Keqiang.


Die Teilnehmer des Treffens beschlossen zudem, die Strafverfolgungsmaßnahmen beim Schutz der Rechte an geistigem Eigentum (IPR) zu intensivieren, und betonten, dass alle Arten von Marktakteuren gleich behandelt werden.


Die Bemühungen zur Formulierung und Verbesserung der Kriterien für die Feststellung und Überprüfung von Verstößen und Fälschungen von Patenten, Marken und Urheberrechten werden beschleunigt. Es wurde beschlossen, Sonderkampagnen gegen Verstöße gegen IP-Rechte durchzuführen und bei schwerem Fehlverhalten hohe Geldstrafen zu verhängen.


Die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Schutzes von Rechten am geistigen Eigentum wird verstärkt, um es Unternehmen zu erleichtern, ihre Rechte auch in Übersee durchzusetzen.


Die Regierung wird die Revision des Patentgesetzes und des Urheberrechts, die neue Runde der umfassenden Revision des Markengesetzes und die Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen zum Patentgesetz vorantreiben. Die Strafen bei Gesetzesverstößen werden erheblich erhöht.


IPR-bezogene Dienstleistungen werden verbessert. Die Entwicklung von intelligenten Systemen zur Patentprüfung und Markeneintragung wird beschleunigt. Ziel ist es, den Zeitaufwand für die Überprüfung hochwertiger Patente bis zum Jahresende auf 17,5 Monate und den durchschnittlichen Überprüfungszeitraum für die Markeneintragung auf fünf Monate zu verkürzen. Die Qualität der IPR-Registrierungen wird ebenfalls verbessert.


„Bei der Prüfung von Patenten und Marken ist eine höhere Effizienz erforderlich, und der Anteil von Patenten in Schlüsselbereichen soll erhöht werden. Es ist besonders wichtig, die derzeit relativ niedrige Kommerzialisierungsrate für Patente zu erhöhen“, sagte Li.


China hat beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums beachtliche Fortschritte erzielt. Seit 2012 gibt die Nationale Verwaltung für geistiges Eigentum jedes Jahr eine Befragung von Dritten in Auftrag, in der die Öffentlichkeit aufgefordert wird, die Leistung der Regierung im Bereich des Schutzes von Rechten des geistigen Eigentums zu bewerten. Die Zufriedenheit der Öffentlichkeit steigt Jahr für Jahr.


Im Jahr 2018 schaffte es China erstmals unter die Top 20 im Global Innovation Index der Weltorganisation für geistiges Eigentum.


Diesen Artikel DruckenMerkenSendenFeedback

Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Patentprüfungen,China,Patentrecht