In den Volkskongressen auf Kreisebene einen ständigen Ausschuss zu etablieren, ist eine wichtige Maßnahme zur Weiterentwicklung und Verbesserung dieser politischen Institution. Dies sagte der chinesische Staatspräsident neulich in seiner Anordnung für die Arbeit der lokalen Volkskongresse. In den vergangenen 40 Jahren hätten die lokalen Volkskongresse und deren ständige Ausschüsse an der organischen Einheit zwischen der Leitung durch die KP, der Kernrolle des Volkes und der Rechtsstaatlichkeit festgehalten. Sie hätten mit ihrer verantwortungsbewussten Arbeit und ihren Bemühungen Durchbrüche erzielt und viel zu lokalen Reformen, zur Entwicklung und Stabilität beigetragen, sagte Xi.

Am Donnerstag wurde die Konferenz zum Gedenken des 40-järhigen Jubiläums der Etablierung der ständigen Ausschüsse in den lokalen Volkskongressen in Beijing abgehalten. Der Vorsitzende des ständigen Ausschusses des NVK, Li Zhanshu nahm daran teil und hielt eine Rede. Es gelte, den Gedanken Xi Jinpings über Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter nachzuvollziehen. Gemäß den wichtigen Anordnungen von Xi Jinping sollten die Volkskongresse aller Ebene unter einheitlichen Leitung des Zentralkomitees der KP mit Xi Jinping als Kern ihre Funktionen ausüben und ihre Arbeit an das neue Zeitalter anpassen, so Li Zhanshu.