Kommentar: USA bei Handelsgesprächen mit China unglauwürdig

04.08.2019

Bei den Handelsgesprächen mit China haben die USA ihre Versprechen erneut gebrochen: Nur wenige Stunden nach dem Abschluss einer neuen Gesprächsrunde in Shanghai, die von beiden Seiten als „konstruktiv" bezeichnet wurde, hat die US-Regierung angekündigt, ab dem 1. September zusätzliche Strafzölle von zehn Prozent auf chinesische Warenimporte im Wert von 300 Milliarden US-Dollar zu erheben. Zugleich brachte Washington seine Hoffnung auf einen positiven Dialog zur Erreichung eines umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens mit China zum Ausdruck. Diese Logik der USA ist aber komisch.

Seit dem Februar 2018 haben die USA mit ihrer unbeständigen Vorgehensweise bei insgesamt vier Gesprächsrunden den Verhandlungen immer wieder einen schweren Rückschlag versetzt. Jedes Mal, als gewisse Übereinkünfte erreicht wurden, haben die USA China dann sofort mit der Erhebung zusätzlicher Strafzölle von bis zu 25 Prozent gedroht. Ohne Glaubwürdigkeit sind die USA aber kein verlässlicher Verhandlungspartner.

Es ist allen klar, dass die USA für die Windungen und Wendungen bei den Handelsgesprächen verantwortlich sind. Einige US-Politiker haben aus Eigeninteresse die Handelsprobleme politisiert und erreichten Übereinkünften immer wieder zuwidergehandelt, was der Kreditwürdigkeit der USA schadet und eine Pattsituation bei den Verhandlungen herbeigeführt hat. Eine ähnliche Analyse hat auch der amerikanisch-chinesische Handelsausschuss bereits geäußert. Die jüngste Maßnahme der US-Regierung ist auch auf Kritik mehrerer US-Industrieverbände gestoßen: Dadurch würden die amerikanischen Bauern, Arbeiter und Konsumenten mehr Verluste einbüßen, hieß es.

Bei den Verhandlungen mit den USA zeigt China immer eine aufrichtige Haltung. Die Volksrepublik wird diese Haltung nicht aufgeben. China ist natürlich aber auch bereit, Gegenmaßnahmen zur Wahrung seiner grundlegenden Interessen zu ergreifen. Alles in allem gilt: Ohne Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit können keine guten Ergebnisse ausgehandelt werden.


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Quelle: CRI

Schlagworte: USA, China, Handelsgespräch