von Cao Ying

Seit der Gründung der Volksrepublik China, vor allem aber seit Beginn der Reform und Öffnung, hat China vielbeachtete Erfolge beim Schutz des Urheberrechts erzielt. Kurz vor dem 70-jährigen Jubiläum der Volksrepublik ist  China.org.cn  daher mit einem Verantwortlichen der Nationalen Behörde für Urheberrechtsschutz (National Copyright Administration of the People's Republic of China, NCAC) zu einem exklusiven Interview zusammengekommen. Die Themen waren die Erfolge Chinas im Urheberrechtsschutz, dessen fördernder Einfluss auf Wirtschaft und Gesellschaft sowie die internationale Kooperation in diesem Bereich.

Ein Archivbild von der 4. Chinese International Copyright Expo im Jahr 2012

Im Interview erklärte der Verantwortliche der NCAC, dass die Entwicklung des chinesischen Urheberrechts sprichwörtlich bei Null angefangen habe. Seit Gründung der Volksrepublik und insbesondere seit der Reform und Öffnung sei das Urheberrecht dann stetig verbessert und die Aufsicht immer weiter gestärkt worden. Die Urheberrechtsindustrie habe sich rasant entwickelt und die internationale Kooperation sei ausgeweitet worden. Das Bewusstsein für den Schutz von Urheberrechten in der Bevölkerung sei ebenfalls gestiegen. Insgesamt seien riesige Entwicklungsschritte gemacht und vielbeachtete Erfolge erzielt worden.

Die NCAC wurde im Jahr 1985 offiziell gegründet. Im Jahr 1990 trat Chinas erstes Copyrightgesetz in Kraft. Auf Basis dieses Gesetzes haben die NCAC und weitere Behörden eine Reihe von einander ergänzenden Regelungen beschlossen, aus denen inzwischen ein Rechtssystem entstanden ist, dessen Kern das Recht am geistigen Eigentum darstellt, das aus vielschichtigen rechtlichen Regelungen zusammengesetzt ist und das den Sozialismus chinesischer Prägung bewahrt.

Beim Schutz der Urheberrechte fährt China zweigleisig. Im chinesischen System wird das Urheberrecht sowohl auf der exekutiven als auch auf der legislativen Ebene geschützt. Die mit Urheberrechtsaufgaben betrauten Behörden jeder Ebene arbeiten daran, Routinekontrollen und die Verfolgung von Verstößen zu kombinieren. So wird vor allem gegen böswillige und wiederholte Copyrightverletzungen konzentriert und in großem Stil vorgegangen. On- und Offlineschutz werden ebenfalls kombiniert eingesetzt. Die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke läuft dadurch immer geregelter ab. Seit 2005 führt die NCAC in Kooperation mit dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und der Cyberspace Administration of China die Operation „Netz der Schwerter" durch, die gezielt gegen Copyrightverstöße im Internet vorgeht. Im Rahmen dieser Spezialoperation haben Behörden auf verschiedenen administrativen Ebenen gemeinsam in mehr als 6.647 Fällen von Copyrightverstößen im Internet ermittelt und 6.266 Webseiten, die gegen das Urheberrecht verstoßen hatten, geschlossen. Weiterhin wurden 2,56 Millionen Links gelöscht und 609 Fälle an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Dabei wurde in einer Reihe großer und bedeutender Fälle von Copyrightverstößen ermittelt, die landesweit Schlagzeilen machten. Auf Anordnung des Staatsrats hat die NCAC gemeinsam mit weiteren Behörden außerdem den Kampf gegen raubkopierte Software aufgenommen. Aus diesem Grund verbessert sich seither das Marktumfeld für Software in China und chinesische Softwareentwickler werden gefördert. Im Dezember 2013 wurde dieses gemeinsame Projekt von der Zentralregierung, Provinz- Stadt- und Gemeinderegierungen erfolgreich abgeschlossen.

Laut den neuesten Zahlen entsprechender Forschungseinrichtungen hatte die chinesische Copyrightindustrie im Jahr 2017 einen Anteil von 7,35 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP). In wirtschaftlich besonders entwickelten Städten wie Beijing, Shanghai und Shenzhen betrug der Wert sogar neun bis zwölf Prozent und lag damit bei (und teilweise über) den Werten einiger Staaten in Europa und Nordamerika. Um die Entwicklung der Copyrightindustrie voranzutreiben, hat die NCAC im Jahr 2009 damit begonnen, die Entwicklung nationaler Modellprojekte zum Copyright voranzutreiben. Bis Ende 2018 wurden zehn nationale Modellstädte, 109 nationale Modelleinheiten und 29 nationale Modellparks von der NCAC gekürt. Seit dem 12. Fünfjahresplan hat die NCAC insgesamt 16 Handelszentren in allen sechs Großregionen eine Genehmigung für den Handel mit Urheberrechten erteilt. Zudem wurde eine Reihe von Plattformen zum Handel mit Urheberrechten geschaffen, auf denen Dienstleistungen wie Bewertung, Verpfändung, Investment und Handel vereint sind.

Inzwischen hat sich das Copyright-Bewusstsein in der Gesellschaft signifikant erhöht. Als eine wichtige Plattform hat die NCAC die „Woche des Copyrights“ zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April eingerichtet. Große Projekte zum Schutz des Urheberrechts -- wie die Operation „Netz der Schwerter“, nationale Projekte mit Vorbildcharakter, der „Goldene Copyrightpreis“, die „Chinese International Copyright Expo“ und ein internationales Forum – werden als Chancen genutzt, um mittels vielfältiger Methoden und unter Beteiligung der gesamten Gesellschaft das Bewusstsein gegenüber geistigem Eigentum zu erhöhen.

Von 2014 bis 2018 wurden große Fortschritte bei der Verwendung neuer Medien zur Werbung für den Copyrightschutz gemacht. Es wurden offizielle NCAC-Accounts auf WeChat und Sina Weibo eröffnet sowie die Nachrichtenplattform Toutiao und das Contentsystem Baidu Baijia genutzt, um noch stärker für das Urheberrecht zu werben. Zusätzlich wurde eine englischsprachige NCAC-Webseite in Betrieb genommen. Seit 2008 wurde inzwischen 21 Mal ein Aufruf zur Einreichung von Beiträgen für Universitätsstudenten ausgelobt. Im Jahr 2016 schuf die NCAC die Nationale Konferenz zum Urheberrechtsschutz im digitalen Umfeld, die inzwischen bereits viert Mal ausgetragen wurde und zu einer eigenständigen Marke geworden ist.

Bezüglich der gegenwärtigen Arbeitsschwerpunkte der NCAC sagte der, dass man seit 2005 gemeinsam mit der Cyberspace Administration, dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und dem Ministerium für nationale Sicherheit mit dem Projekt „Netz der Schwerter" gegen Copyrightverstöße vorgehe. Man habe sich nacheinander Sonderprojekten in den Bereichen Onlinevideos, Onlinemusik, Onlineliteratur, Onlineverbreitung von Nachrichten, Cloud-Speicher, App-Stores und Internetwerbung gewidmet und die Anzahl an Originalen im Internet in großem Maße erhöht, die Rechte und Interessen von Urhebern geschützt und das Copyright-Bewusstsein bei Internetunternehmen erhöht.

In den letzten Jahren sei beim „Netz der Schwerter“ der Fokus stärker auf konkrete Unterbereiche gelegt worden und man habe sich bemüht, innerhalb dieser Bereiche Ordnungsstrukturen zu schaffen, um sich den Herausforderungen durch neue Technologien wie 5G, KI und Blockchain stellen und Urheberrechte im Internet besser  schützen zu können. Dieses Jahr gehe die Sonderoperation von Ende April bis Ende Oktober und umfasse fünf wichtige Aufgaben: 1. Hartes Vorgehen gegen die unautorisierte Verbreitung von Nachrichten der Mainstream-Medien. Es sollen Verhaltensweisen auf Social-Media-Accounts, die das Modifizieren und Kürzen von Nachrichtenartikeln betreffen, ausfindig gemacht werden und entsprechend der Gesetze entfernt, bzw. illegale Nachrichtenseiten und Nachrichtenaccounts geschlossen werden. 2. Hartes Vorgehen gegen das Abfilmen und Verbreiten von Kinofilmen. Dazu gehört das Teilen von Raubkopien über Onlinespeicher, WeChat und Weibo, Taobao etc. Es solle auch gegen Aktivitäten vorgegangen werden, bei denen Server im Ausland zur illegalen Übertragung von Raubkopien verwendet werden. 3. Vorgehen gegen die Übertragung fremder Werke über IP-TV und OTT, smarte Endgeräte zum Streaming von Medieninhalten sowie Streamingsoftware und Streamingplattformen. Vorgehen gegen den Verkauf von gecrackten Versionen über E-Commerce-Plattformen und Jailbreak-Versionen von OTT-Produkten. 4. Ermittlung gegen Unternehmen, die Bildmaterial bereitstellen und durch gefälschte oder falsche Zertifikate fremde Werke verbreiten. Hartes Vorgehen gegen illegale Aktivitäten solcher Unternehmen, wie nicht eindeutig zuordenbare Rechte, Machtmissbrauch oder unlautere Vertretung von Rechten. 5. Verstärkung der Schutzmaßnahmen in Bezug auf Kurzvideos, Audiobooks, Knowledge Sharing und Livestreaming. Festigung der bereits erzielten Erfolge bei der Kontrolle in Bereichen wie Videos, Musik, Literatur, Anime, App-Stores und Onlinespeicher.

Zum Thema internationale Kooperation erklärte der NCAC-Verantwortliche, dass die chinesische Regierung ihre Versprechen im WIPO-Vertrag aktiv umsetze und multilaterale Kooperationsbeziehungen geschaffen habe, bei denen die World Intellectual Property Organization (WIPO), die Welthandelsorganisation (WTO) und APEC im Zentrum stehen. Man entwickle mit großer Energie bilaterale Dialogmechanismen mit Europa, den USA, Großbritannien, Japan, Südkorea und Mexiko und sei aktiv an Freihandelsgesprächen mit Australien, der Eurasischen Wirtschaftsunion, Japan und Südkorea sowie der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) beteiligt. Im Kontext der Seidenstraßeninitiative arbeite man an neuen Formen bi- und multilateraler Beziehungen. Der internationale Einfluss und das Mitspracherecht Chinas beim Urheberrecht seien gestiegen. Man habe mit großem Erfolg wichtige internationale Verträge wie den „Beijinger Vertrag", den „Vertrag von Marrakesch" und den „Treaty on the Protection of Broadcasting Organizations" mit ausgehandelt. China sei bei der Festlegung neuer internationaler Copyrightregeln nicht mehr so passiv und fördere inzwischen erfolgreich ein ausgewogenes und effizientes internationales System des Urheberrechtsschutzes.

Das gelte vor allem für den Beijinger Vertrag für audiovisuelle Aufführungen, der im Juni 2012 bei der „Diplomatic Conference on the Protection of Audiovisual Performances“ geschlossen wurde. Es war die erste Konferenz dieser Art, die von der WIPO veranstaltet wurde, und der Beijinger Vertrag war der erste in China abgeschlossene und nach einer chinesischen Stadt benannte internationale Vertrag zum geistigen Eigentum. Daran zeige sich die Unterstützung und Anerkennung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Chinas Arbeit beim Schutz von Copyrights. Francis Gurry, der Direktor der WIPO, lobte die Leistungen der chinesischen Regierung bei der Ausrichtung der Konferenz und der Unterzeichnung des Vertrages und brachte zum Ausdruck, dass es sich um einen wichtigen Erfolg für die multilaterale Kooperation auf diesem Gebiet handle. Die WIPO werde den kreativen Geist von Beijing bewahren und die internationale Kooperation weiter vorantreiben, so Gurry weiter.