Der wegen amerikanischen Sanktionen unter Druck geratene Telekommunikationskonzern Huawei stellt am Freitag sein neues Betriebssystem HongMeng vor. Unterdessen verhängte die amerikanische Regierung am Mittwoch neue Sanktionen gegen chinesische Tech-Unternehmen.

Der chinesische Telekommunikationsriese Huawei Technologies stellt sein mit Spannung erwartetes Betriebssystem HongMeng am Freitag vor.

HongMeng OS, das seit sieben Jahren in der Entwicklung ist, wird als Alternative zu Googles Android-Betriebssystem angesehen, da die Sorge besteht, dass Google die Auslieferung von Software an Huawei beenden könnte. Die Bekanntgabe erfolgte auf einer Konferenz im südchinesischen Dongguan. 1500 Huawei-Partner und 5000 Entwickler aus aller Welt nahmen daran teil.

Am Mittwoch verbot die amerikanische Regierung den Bundesbehörden des Landes, Telekommunikationsausrüstung von fünf chinesischen Unternehmen zu kaufen, darunter Huawei. Das chinesische Unternehmen sagte am Mittwoch, dass es die Rechtmäßigkeit des Verbotes vor einem amerikanischen Bundesgericht anfechten werde.

„Die heutige Nachricht kam nicht unerwartet, da es sich um die weitere Veröffentlichung der 2019 festgelegten Regeln handelt. Die Gesetze der USA werden den Schutz der amerikanischen Telekommunikationsnetze nicht gewährleisten und stellen ein Handelshemmnis dar. „Auf Grundlage eines Herkunftslandes wird eine Strafmaßnahme eingeleitet, ohne dass Beweise für ein Fehlverhalten vorliegen“, klagte Huawei.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, sagte am Donnerstag, das willkürliche Vorgehen der USA gegen chinesische Unternehmen schade dem Ansehen des Landes. Die weltweiten Industrie- und Lieferketten würden unter diesem Schritt leiden.

„Wir unterstützen die betroffenen Unternehmen dabei, rechtliche Maßnahmen zum Schutz ihrer Interessen zu ergreifen. China wird alles tun, um den Rechten chinesischer Firmen Geltung zu verschaffen“, sagte Hua.

Im August 2018 unterzeichnete der amerikanische Präsident Donald Trump einen Gesetzesentwurf, mit dem der amerikanischen Regierung untersagt wird, Geräte von Huawei und ZTE zu verwenden. Das Verbot wurde auf andere chinesische Firmen ausgeweitet, darunter die Anbieter von Überwachungskameras, Hikvision und Dahua, sowie den Hersteller von Funksystemen, Hytera.

Ein Sprecher von Hikvision sagte, das Unternehmen sei verpflichtet, die Gesetze und Vorschriften in den Ländern, in denen es tätig ist, einzuhalten. Hikvision habe Maßnahmen ergriffen, die Sicherheit seiner Produkte den Standards der amerikanischen Regierung anzupassen. Vertreter der chinesischen Regierung erklärten Reuters zufolge, sie könnten nicht abschätzen, welche Auswirkungen das Verbot haben werde.

Analysten sagten der Global Times am Donnerstag, der jüngste Schritt ziehe keine tatsächlichen Auswirkungen für die chinesischen Unternehmen nach sich, sondern diene lediglich als Verhandlungspfand für künftige Gespräche. „Das Verbot hat keine wirklichen Auswirkungen auf Huawei, da das Unternehmen seine Geschäfte in den USA weitgehend zurückgefahren hat“, sagte Ma Jihua, ein in Beijing ansässiger Analyst im Telekommunikationssektor.

Die USA hatten Huawei bereits im Jahr 2014 verboten, sich an Ausschreibungen der amerikanischen Regierung zu beteiligen. „Die Trump-Regierung hat keine Optionen mehr, den Druck auf chinesische Hightech-Unternehmen zu erhöhen“, sagte Ma. Er merkte an, dass der Schritt der amerikanischen Regierung nur dem Zweck diene, die Verhandlungsposition in den künftigen Gesprächen mit China zu stärken.

Die nächste Runde der Gespräche findet im September in den USA statt. „Offensichtlich wollen die USA vor den Verhandlungen noch einmal den Druck erhöhen“, sagte Ma. Obwohl der amerikanische Präsident Donald Trump auf dem G20-Gipfel im Juni versprochen hatte, Beschränkungen für Unternehmen, die mit chinesischen Kommunikationskonzernen handeln, zu lockern, bleibt Huawei auf der schwarzen Liste.

China forderte die amerikanische Regierung nachdrücklich auf, ihr Versprechen so bald wie möglich umzusetzen und die staatliche Macht nicht mehr zu nutzen, um gegen chinesische Firmen vorzugehen.