Die amerikanische Regierung hat entschieden, geplante Sanktionen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei vorerst aufzuschieben. Doch Analysten gehen davon aus, dass sich die Haltung Chinas in den anstehenden Verhandlungen nicht ändern wird.

 

Nach der Entscheidung der amerikanischen Regierung, dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei einen weiteren Aufschub vor den verhängten Sanktionen zu gewähren, gehen Analysten davon aus, dass sich die Haltung Chinas in den eher schleppend verlaufenden Handelsgesprächen wahrscheinlich nicht ändern werde.

Durch die Entscheidung, das Exportverbot für Huawei voranzutreiben, könnte das Unternehmen zwar kurzfristig in Schwierigkeiten geraten, doch in den letzten Wochen hat Huawei auch die Bemühungen verstärkt, den langfristigen Geschäftsbetrieb zu sichern. Die im Mai angekündigte Frist von 90 Tagen, in denen Huawei von Sanktionen verschont wird, läuft am Montag ab. Dann wird das amerikanische Handelsministerium voraussichtlich entscheiden, ob die Schonfrist für das Unternehmen ein weiteres Mal verlängert wird.

Unter Berufung auf Bedenken um die nationale Sicherheit hatten die USA Huawei auf die sogenannte Entity List gesetzt. Dadurch ist es amerikanischen Unternehmen weitestgehend verboten, Komponenten und Software an das Unternehmen zu verkaufen. Chinesische Regierungsvertreter und Führungskräfte von Huawei bezeichneten den Schritt jedoch als politisch motiviert, um den technologischen Aufstieg Chinas in der bevorstehenden 5G-Ära zu hemmen.

Beobachter gehen davon aus, dass die Trump-Regierung das Huawei-Verbot als Verhandlungsgrundlage für die Gespräche mit China nimmt. Nach einem Treffen mit chinesischen Spitzenvertretern im Weißen Haus kündigte die amerikanische Regierung eine „vorübergehende allgemeine Lizenz“ für amerikanische Unternehmen an, Huawei weiterhin beliefern zu dürfen.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete am Samstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen, dass die USA die befristete Lizenz um weitere 90 Tage verlängern werden. Die Quellen wiesen jedoch auch darauf hin, dass die Situation weiterhin fließend sei und sich die Entscheidung, den Aufschub zu verlängern, ändern könnte.