USA zur Wahrung des Ein-China-Prinzips und zum Verzicht auf Waffengeschäft mit Taiwan aufgerufen

20.08.2019

Die Vereinigten Staaten sollten unverzüglich vom geplanten Verkauf von F-16 Kampfjets an China absehen, anderenfalls müssten sie die möglichen Konsequenzen tragen, sagte am Montag der Sprecher des Außenministeriums Geng Shuang, nachdem bekanntgeworden war, dass Donald Trump grünes Licht für den acht Milliarden Dollar schweren Waffenhandel gegeben hat.


Nach Darstellung der Taipeier Central News Agency habe Trump gesagt, dass er vergangene Woche in New Jersey die entsprechenden Unterschriften geleistet habe.

Auf einer Pressekonferenz am Montag in Beijing sagte Außenamtssprecher Geng Shuang, dass er über die Berichte unterrichtet sei. Er wiederholte die entschiedene Opposition Chinas gegenüber dem beabsichtigten Geschäft.

China habe zum wiederholten Male förmlichen Protest gegen das Waffengeschäft eingelegt, welches in gravierender Weise das Ein-China-Prinzip und die Inhalte der Drei Gemeinsamen Erklärungen verletze, so Geng. 

Der Schritt der US-Regierung stelle zudem einen ernsthaften Eingriff in die inneren Angelegenheiten Chinas dar und untergrabe Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen.

Die Taiwanfrage berühre Chinas Souveränität, territoriale Integrität und die Kerninteressen des Landes. China sei zur Wahrung seiner Souveränität und Sicherheit fest entschlossen. Geng rief die USA dazu auf, in vollem Umfang die ernsthafte Gefahr zu erkennen, die sie durch das Waffengeschäft mit Taiwan heraufbeschworen hätten.

Die USA sollten "unverzüglich den geplanten Verkauf stoppen und ihre militärischen Kontakte zu Taiwan einstellen. Anderenfalls müssten sie alle Konsequenzen tragen", sagte Geng und fügte hinzu, dass China die zur Wahrung seiner Interessen notwendigen Schritte entschlossen setzen werde.

Ebenfalls am gestrigen Montag rief der Sprecher des Büros für Angelegenheiten Taiwans beim Staatsrat, Ma Xiaoguang, die USA dazu auf, unverzüglich das geplante Waffengeschäft einzustellen und davon abzusehen, ein "falsches Signal" an die Sezessionisten der Insel zu senden.

"Niemand sollte unseren Willen und unsere Fähigkeit zur Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen," sagte Ma und fügte hinzu, dass die Taiwaner Führerin Tsai Ing-wen und ihre regierende Demokratische Fortschrittspartei die Interessen des Volkes zu beiden Seiten der Taiwanstraße verraten habe, um ein saftiges "Schutzgeld" zu zahlen und zur "Schachfigur" der Amerikaner zu werden. Am Ende würden ihre Namen auf der Mauer der Schande für alle Zeiten verewigt werden.

Der Waffenhandel betrifft 66 F-16V Kampfflugzeuge und wäre – so der US-Kongress dem Deal zustimmte – das erste derartige Rüstungsgeschäft zwischen Taiwan und den USA seit dem Jahre 1992.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China, Taiwan, USA, Kampfjets