Hongkong

Parlamentarier für Vermummungsverbot bei Demonstrationen

23.08.2019


Hongkonger Abgeordnete und Experten fordern aufgrund der eskalierenden Gewalt der letzten zwei Monate ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen. Nach deren Vorstellung könnte so den illegalen Aktivitäten radikaler Protestler begegnet und die öffentliche Sicherheit gewahrt werden.

 
Schwarze T-Shirts, Masken und gelbe Bauhelme sind die Grundausrüstung der regierungsfeindlichen Demonstranten in Hongkong, welche Straßen blockiert und den Verkehr in der Stadt zum erliegen gebracht haben. Die Masken verführten die Protestler dazu, Ausschreitungen zu begehen und die Polizei zu behindern, so die Meinung einiger Hongkonger Parlamentarier.

  
Bei den Protestkundgebungen der letzten zwei Monate haben einige Demonstranten nicht nur protestiert, sondern Bevölkerung und Polizei gewaltsam angegriffen, sagte Junius Ho Kwan-yiu, ein Parlamentsabgeordneter des Regierungslagers, am Donnerstag gegenüber der Global Times.

 

"Sie sind mit Helmen, Steinen, Pfeil und Bogen ausgerüstet, was bereits über demokratische Forderungen hinausgeht," so Ho. Dies mache ein Vermummungsverbot "mehr als notwendig", meint Ho. "Wenn die Demonstranten glauben, die rechten Dinge zu sagen, warum können sie dann nicht die Masken abnehmen und der Öffentlichkeit mit offenem Gesicht gegenübertreten?" Ein entsprechendes Gesetz würde dabei helfen, gewaltsame Demonstrationen und illegale Aktivitäten zu unterbinden.

 
Chan Man-ki, Gründer der Vereinigung kleiner und mittelgroßer Anwaltskanzleien Hongkongs, sagte gegenüber der Hongkonger Zeitung Wen Wei Po, dass die Gewalttaten in Hongkong "an Terrorismus grenzen" und die Vermummung die Polizei bei der Beweissicherung für die Strafverfolgung vor "große Probleme" stelle. Experten weisen darauf hin, dass in Deutschland, Kanada, Russland und in einigen US-Bundesstaaten und Städten wie New York Vermummungsverbote bestünden.

Aus einem im Internet veröffentlichten Video geht hervor, dass bei einer Kundgebung patriotischer Chinesen in Köln am 17. August ein vermummter Hongkonger, der  die Kundgebung angeblich stören wollte, von zwei Polizisten aufgefordert wurde, seine Maske abzunehmen. Er tat wie ihm geboten und konnte danach den Ort unbehelligt verlassen. Wen Wei Po berichtet, dass in Kanada das Tragen von Masken auf unangemeldeten Demonstrationen mit Gefängnis von bis zu zehn Jahren bestraft werden kann.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Vermummungsverbot,Demonstrationen,Protestler,Hongkong