Geistiges Eigentum

Chinas Fortschritte beim Patentschutz finden breite Anerkennung

15.09.2019

China verbessert weiterhin zielstrebig sein Rechtssystem hinsichtlich des Schutzes des geistigen Eigentums. Neueste Zahlen zur Patent- und Markenanmeldungen sowie verschiedene Umfragen zeigen den Erfolg dieser Maßnahmen.


Eine Beamtin der Staatlichen Verwaltung für geistiges Eigentum spricht am Donnerstag in Beijing mit Medienvertretern.


Die Zahl der Patent- und Markenanmeldungen ausländischer Anmelder ist in der ersten Jahreshälfte weiter gestiegen. Dies zeige, dass Chinas Bemühungen zur Verbesserung des Schutzes des geistigen Eigentums (IPR) weltweit mehr Anerkennung gefunden hätten, sagte ein Beamter der Staatlichen Verwaltung für geistiges Eigentum.


Der stellvertretende Direktor Gan Shaoning teilte am Donnerstag mit, dass die Anzahl der ausländischen Patentanmeldungen in den ersten sieben Monaten 92.000 erreicht hätte, ein Plus von 8,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dazu kamen noch 149.000 Markenanmeldungen, ein Plus von 13,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

„Dies zeigt, dass Chinas aktive Bemühungen zum Aufbau eines guten Umfelds für den Schutz des geistigen Eigentums anerkannt wurden", sagte er.


Er fügte hinzu, dass China bestrebt sein werde, ein umfassenderes IPR-Schutzsystem mit strengeren Vorschriften und Strafverfolgungsbehörden, einem schnelleren Zugang zu Anträgen und einer besseren Gleichstellung von Anträgen aller Art aufzubauen.


Gan machte die Bemerkungen bei einem Treffen in einem der Patentprüfungszentren der Regierung in Beijing. Es war das erste Mal, dass ein Büro der Verwaltung für in- und ausländische Presse geöffnet war.


China hat in den letzten Jahren seine Arbeit im IPR-Bereich vorangetrieben. Im April betonte Präsident Xi Jinping in seiner Grundsatzrede auf dem Forum für internationale Kooperation in der Seidenstraßeninitiative, dass China seine internationale Zusammenarbeit im Bereich des Schutzes von Rechten des geistigen Eigentums verstärken und sich bemühen werde, ein Geschäftsumfeld zu schaffen, das den Wert der Erzeugung und des ursprünglichen Wissens achtet.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Geistiges Eigentum,China,Umfrage