Chinesischer UN-Gesandter legt Veto gegen Resolution des Sicherheitsrates über Syrien ein

20.09.2019


Chinas UN-Botschafter Zhang Jun sagte am Donnerstag, dass China gegen einen Resolutionsentwurf über Syrien hat stimmen müssen, da der Entwurfstext das Wesen des humanitären Problems verfehlt hätte und die Sorgen Chinas nicht in angemessener Weise berücksichtigt hätte. Der von Belgien, Deutschland und Kuwait vorbereitete Entwurf fand die Zustimmung von zwölf der fünfzehn Mitglieder des Sicherheitsrates, konnte aber nicht verabschiedet werden, da Russland und China ihr Veto dagegen einlegten.


Der Sicherheitsrat beobachtet die humanitäre Lage in Syrien sehr genau. Was das Idlib-Problem betrifft, das seit 31. August anhält, haben Russland und die syrische Regierung einen Waffenstillstand vereinbart, der im Großen und Ganzen eingehalten wird. Die diplomatischen Bemühungen der betreffenden Parteien der internationalen Gemeinschaft gingen voran, und die Lage in Idlib entwickelte sich in eine positive Richtung. Angesichts dieser Entwicklung sei es zweifelohne nicht konstruktiv, eine Resolution zu verabschieden, die höchst kontrovers eingeschätzt wird, sagte Zhang nach der Abstimmung.


Terroristische Organisationen vergrößerten nach wie vor ihr Einflussgebiet im Nordwesten Syriens. Dies sei die Quelle der angespannten humanitären Lage in Idlib, die Sicherheit und Frieden der Region bedrohe. Der Sicherheitsrat sollte dieses gravierende Problem in Eintracht angehen, sagte Zhang.


China habe konstruktiv an den Verhandlungen um einen Text der Resolution teilgenommen und einige vernünftige Änderungen vorgeschlagen. Bedauerlicherweise wurde jedoch die Entwurfsfassung zur Abstimmung gebracht, die den Kern des Problems nicht erfasse. Zudem seien die grundsätzlichen Bedenken Chinas unberücksichtigt geblieben. Deshalb habe China gegen die Resolution gestimmt, so der chinesische Botschafter.


Die humanitäre Lage in Syrien ist ein sehr kompliziertes und sehr sensibles Problem. Alle Gesichtspunkte dieser Frage sollten in umfassender Weise betrachtet und in ausgeglichener Weise angegangen werden, anstatt nur einzelne Aspekte herauszugreifen und diese womöglich noch zu politisieren, meinte Zhang.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: ​Chinas UN-Botschafter,Resolutionsentwurf,Syrien,Sicherheitsrat