Washington wird immer streitlustiger, wenn es darum geht, sich in innere Angelegenheiten Chinas einzumischen. Nach ihren unverfrorenen Einmischungen in Hongkong schlagen Falken in Washington nun Wellen wegen Xinjiang. Am Montag setzte das US-Handelsministerium eine Reihe von chinesischen Einrichtungen auf seine Sanktionsliste. Am Dienstag kündigte das US-Außenministerium Visabeschränkungen gegen einige chinesische Regierungsvertreter an.

Seit Jahren sind einige Politiker in Washington damit beschäftigt, Geschichten über Xinjiang zu stricken. Dabei sind sie blind gegenüber der Tatsache, dass Chinas Politik in der Region bemerkenswerte Erfolge hinsichtlich der Bewahrung der Stabilität und des Wohlstands erzielt hat.

In starkem Kontrast zu den Geschichten, mit denen diese Politiker hausieren gehen, hat das drängendste Problem Xinjiangs nichts mit Religion oder Menschenrechten zu tun, sondern mit dem Kampf gegen Extremismus und Terrorismus.

Aber genau diesem Problem hat sich die chinesische Regierung angenommen. Unter Bezugnahme auf den Plan der Vereinten Nationen zur Vorbeugung vor gewalttätigem Extremismus hat China in Übereinstimmung mit geltendem chinesischen Recht und allgemeiner Praxis auch in anderen Ländern effektive Maßnahmen ergriffen, um Extremismus und Terrorismus in Xinjiang an der Wurzel zu fassen.

Dank dieser Maßnahmen hat sich die gesellschaftliche Stabilität und Sicherheit in Xinjiang erheblich verbessert, seit drei Jahren hat sich kein einziger terroristischer Anschlag in der Region zugetragen.

Washingtons wahre Absichten, die hinter der Politik stecken, hart mit China ins Gericht zu gehen, haben noch nie etwas mit Menschenrechten zu tun gehabt. Es geht einzig und allein darum, unter hochtönender moralischer Begleitmusik Chinas Entwicklung zu untergraben.

Auch Washingtons Sanktionen gegen chinesische Einrichtungen offenbaren eine hegemoniale Denkungsart. Als der Welt mächtigster Staat sehen sich die USA stets als “Weltpolizist”, dem es erlaubt ist, auf den Normen internationalen Rechts herumzutrampeln und eine in alle Winkel der Welt reichende “Rechtsprechung” auszuüben, die einseitig und nach Belieben Sanktionen ausspricht.

Es ist hohe Zeit für die Falken in Washington, endlich Schluss zu machen mit ihrer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. Und Beijing wird alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der vitalen Interessen Chinas ergreifen.