China lehnt US-Einschränkungen gegen chinesische Unternehmen und Einzelpersonen wegen Xinjiang-Frage ab

10.10.2019

China hat sich gegen die Einschränkungen gegen chinesische Unternehmen und Einzelpersonen durch die USA aufgrund der Xinjiang-Frage ausgesprochen.

 

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, sagte am Mittwoch, die Xinjiang-Angelegenheiten gehörten zur Innenpolitik Chinas. Kein anderes Land habe das Recht, sich darin einzumischen. In Xinjiang gebe es kein sogenanntes Problem der Menschenrechte, wie die US-Seite vorwerfe. Egal mit welcher Ausrede die USA Einschränkungen gegen chinesische Unternehmen und Einzelpersonen verhängten, verstießen diese gegen die grundlegenden Prinzipien der internationalen Beziehungen. Sie seien eine Einmischung in die Innenpolitik Chinas und China lehne dies strikt ab.

 

Die Maßnahmen zum Anti-Terror-Kampf und zur Beseitigung von Extremismus in Xinjiang verfolgten das Ziel, der Entstehung von Extremismus und Terrorismus an der Quelle vorzubeugen, so Geng weiter. Sie entsprächen vollkommen den chinesischen Gesetzen und der internationalen Praxis.

 

China fordere die USA dazu auf, ihre Fehler zu korrigieren und ihre Entscheidungen zurückzuziehen sowie die Einmischung in die Innenpolitik Chinas einzustellen. China werde weiterhin mit tatkräftigen Maßnahmen seine Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen wahren, so der Ministeriumssprecher weiter.

 

Nachdem das US-Handelsministerium am Montag wegen der sogenannten Xinjiang-Frage Im- und Exportbeschränkungen gegen 28 chinesische Unternehmen angekündigt hatte, hat das US-Außenministerium Visabeschränkungen gegen jene chinesische Partei- und Regierungsbeamte sowie ihre Familienangehörigen ausgesprochen, die für die „Festnahme“ und „Misshandlung“ muslimischer ethnischer Minderheiten verantwortlich seien. 

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Quelle: CRI

Schlagworte: Xinjiang-Frage,USA