Ein Land, zwei Systeme

Chinas Außenminister beklagt ausländische Einmischung und Gewalt in Hongkong

23.10.2019

Der chinesische Außenminister und Staatsrat Wang Yi verurteilte am Montag Gewalt und ausländische Einmischung in Hongkong.


Der chinesische Außenminister und Staatsrat Wang Yi


In einem Interview mit der französischen Nachrichtenagentur AFP während seines Frankreichsbesuchs betonte Wang, dass Hongkong betreffende Fragen innere Angelegenheiten Chinas seien und dass gemäß der UN-Charta kein Land das Recht habe, die inneren Verhältnisse eines anderen Landes zu bestimmen.


Wang sagte, dass es eine unumstößliche Tatsache sei, dass das, was gegenwärtig in den Straßen dieser chinesischen Stadt vor sich gehe, keineswegs ein friedlicher Protest sei, sondern schlicht und einfach Gewaltausübung. Einige Demonstranten, ausgerüstet mit einheitlicher Kleidung, Metallknüppeln und Molotow-Cocktails, hätten skrupellos Verbrechen begangen.


Wang beschuldigte den Pöbel, Läden zu verwüsten, öffentliche Einrichtungen zu demolieren, unschuldige Bürger zu verprügeln, Flughäfen zu blockieren und offen in lebensbedrohlicher Weise die Polizei anzugreifen. Dies seien Verbrechen, die in keinem Land und in keiner Gesellschaft hingenommen werden könnten.


Hongkong habe immer die Herrschaft des Rechts hochgehalten, alles könne innerhalb des Rahmens der Gesetze abgehandelt werden und keine Art von Unzufriedenheit dürfe als Entschuldigung für die Ausübung von Gewalt dienen. Das Wichtigste für Hongkong sei es nun, die Gewalt zu beenden, die Unordnung zu stoppen, die Ordnung wieder herzustellen, und die Stadt gemäß der Gesetze zu verwalten.


Eine weitere grundlegende Tatsache sei es nach Wang, dass ausländische Kräfte, darunter gewisse Medien, keinen Blick dafür hätten, was wirklich geschehe, und den Leuten sogar ein X für ein U vormachten, indem sie Randale als Bewegung für Demokratie bezeichneten und das gesetzeskonforme Vorgehen der Polizei als Polizeigewalt branntmarkten.


Wang sagte, dass fremde Kräfte die Verbrechen der Straße gefördert und entschuldigt hätten, um Hongkong zu erschüttern und den generationenlang in harter Arbeit erwirtschafteten Wohlstand und den großen historischen Fortschritt, der seit dem Inkraftsetzen des Prinzips “Ein Land, zwei Systeme” erfolgt sei, zu ruinieren. Derartige Versuche würden und könnten niemals erfolgreich sein, fügte Wang hinzu.


Die Menschen in Hongkong würden sicherlich diese Pläne ausländischer Kräfte erkennen, die Regierung der Sonderverwaltungszone würde sicherlich die Herrschaft des Rechts wiederherstellen und die chinesische Zentralregierung würde sicherlich am Prinzip "Ein Land, zwei System" gemäß der Verfassung und des "Basic Law" festhalten, sagte Wang. Er verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass Menschen auf der ganzen Welt, die über ein Gewissen verfügten, die Lage in Hongkong objektiv und unparteiisch betrachteten.


Die Gewalt auf Hongkongs Straßen werde anderswo imitiert, zum Beispiel im spanischen Katalonien, in London und in Chile, wo einige Demonstranten angekündigt hätten, ihre Städte in ein zweites Hongkong zu verwandeln.


Einige gingen sogar soweit, die Gewalt in Hongkong als "wundervolle Landschaft" zu bezeichnen, eine Formulierung, die in Wangs Augen jegliches vernünftiges Bewusstsein vermissen lasse.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Hongkong,Gewalt,Gesetz