China plant Einführung eines Biosicherheitsgesetzes

23.10.2019

Chinas Entwurf eines Biosicherheitsgesetzes wurde am Montag einer zweimonatlichen Sitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zur Beratung vorgelegt.

Im Mittelpunkt des Entwurfs stehen der Schutz der Sicherheit der biologischen Ressourcen des Landes, die Förderung und der Schutz der Entwicklung der Biotechnologie sowie die Verhinderung und Unterbindung der Verwendung biologischer Wirkstoffe oder der Biotechnologie, welche die nationale Sicherheit beeinträchtigen können.

Um der Notwendigkeit des Schutzes von Sicherheit und Entwicklung Rechnung zu tragen, stellt der 75 Artikel umfassende Entwurf Verordnungen in acht Kategorien vor:

-- Die Vorbeugung und Kontrolle der wichtigsten aufkommenden Infektionskrankheiten, Tier- und Pflanzenseuchen.

-- Forschung, Entwicklung und Anwendung der Biotechnologie.

-- Gewährleistung der Biosicherheit in Labors.

-- Gewährleistung der Sicherheit der biologischen Ressourcen und der humangenetischen Ressourcen Chinas.

-- Verhinderung der Invasion fremder Arten und Schutz der Biodiversität.

-- Umgang mit mikrobieller Arzneimittelresistenz.

-- Verhindern von bioterroristischen Angriffen.

-- Verteidigung gegen die Bedrohung durch biologische Waffen.

Das Gesetz sieht die Einrichtung von Biosicherheitssystemen zur Überwachung und Frühwarnung, Normen, Verzeichnis- und Listenverwaltung, Informationsaustausch, Risikobewertung, Notfallmaßnahmen, Entscheidungsfindung und technische Beratung sowie Systeme und Maßnahmen der Zollaufsicht vor.

Um den Kapazitätsaufbau des Landes beim Schutz der Biosicherheit zu stärken, wurde in dem Entwurf zugesagt, den Sektor finanziell und politisch zu unterstützen, um unabhängige und innovative Forschung und Entwicklung zu fördern.

Der Entwurf bekräftigte zudem Chinas Engagement für den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit durch Anstrengungen zur Erlangung der Biosicherheit.


In Fragen der Biosicherheit hat China unter anderem die UN-Biowaffenkonvention, die UN-Biodiversitätskonvention, das Internationale Übereinkommen zum Schutz neuer Pflanzensorten und das Internationale Pflanzenschutzübereinkommen ratifiziert.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Biosicherheitsgesetz,Biotechnologie,Biodiversität