Chinas oberstes Volksgericht und die Staatsanwaltschaft haben am Freitag gemeinsam eine gerichtliche Interpretation herausgegeben, um die Bekämpfung der Online-Kriminalität zu intensivieren und die Cybersicherheit zu gewährleisten.

Das chinesische Strafrecht schreibt vor, dass Personen, die Webseiten oder Instant Messaging-Gruppen für kriminelle Handlungen öffnen, einschließlich Betrug, Anweisung zur Begehung einer Straftat oder Verkauf verbotener Waren, wegen illegaler Nutzung des Internets verurteilt werden sollten.

Die neu veröffentlichte Interpretation listet mehrere Situationen auf, die als „schwere“ Verbrechen identifiziert werden sollten. Beispielsweise wird davon ausgegangen, dass diejenigen, die eine gefälschte Webseite in der Gestalt einer Regierungsbehörde oder eines Finanzinstituts einrichten, eine schwere Straftat begehen.

Diese Straftaten können mit Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren verurteilt werden.

„Wir haben die Interpretation gemacht, um den Richtern zu helfen, das Gesetz anzuwenden und die Strafen genauer zu fassen“, sagte Jiang Qibo, Direktor des Forschungsbüros am Obersten Volksgericht.

Die Gerichte haben bundesweit 260 Internet-bezogene Strafsachen verhandelt und seit November 2015, als das überarbeitete Strafrecht in Kraft trat, bis zum September dieses Jahres, 473 Personen verurteilt, wie aus Statistiken des obersten Gerichts hervorgeht.