Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong Chi-fung wurde am Dienstag von der Kandidatur bei den Bezirksratswahlen in Hongkong ausgeschlossen, weil seine Nominierung für ungültig befunden wurde. 

Joshua Wong Chi-fung (Foto von VCG)

Die Regierung von Hongkong teilte am Dienstag in einer Pressemitteilung mit, dass sie „die Entscheidung über die Gültigkeit der Nominierung durch die Wahlleiter in Übereinstimmung mit dem Gesetz unterstützt“.

„Der Kandidat kann die Anforderungen der einschlägigen Wahlgesetze nicht erfüllen. Die Befürwortung oder Förderung der ‚Selbstbestimmung‘ widerspricht dem Inhalt der Erklärung, dass das Gesetz von einem Kandidaten verlangt, sich zur Einhaltung der Verfassung und zur Treue gegenüber der Sonderverwaltungszone Hongkong zu verpflichten“, hieß es in der Pressemitteilung.

„Selbstbestimmung“ oder die Änderung des Systems der Sonderverwaltungszone Hongkong durch die Unterstützung der Unabhängigkeit Hongkongs als Option zur Selbstbestimmung steht im Widerspruch zum verfassungsmäßigen und rechtlichen Status der Sonderverwaltungszone Hongkong, wie es in der Verfassung festgelegt ist, sowie in den etablierten grundlegenden Richtliniender Volksrepublik China gegenüber Hongkong, hieß es in der Pressemitteilung.

Wong ist studentischer Leiter der „Occupy Central“ Bewegung im Jahr 2014. Er wurde im August verhaftet, weil er angeblich andere zur Teilnahme an nicht genehmigten Versammlungen angestiftet und im Juni das Polizeipräsidium gewaltsam belagert hatte.