Chinas Regierung hat am Dienstag ein neues Grundsatzdokument beschlossen. Darin geht es vor allem um eine Stärkung des Sozialismus chinesischer Prägung und um eine Verbesserung der Regierungsführung durch fortgesetzte Reformen.

Die Große Halle des chinesischen Volks

Ein am Dienstag veröffentlichtes Dokument unterstreicht Chinas entschlossenen Willen, den Entwicklungspfad des Sozialismus chinesischer Prägung fortzusetzen, und das System und die Fähigkeit zur Regierungsführung durch kontinuierliche Reformen und Öffnung zu verbessern.

Das Dokument enthält Beschlüsse des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zu einigen wichtigen Fragen, zum Beispiel wie das System des Sozialismus chinesischer Prägung aufrechterhalten und verbessert und die Modernisierung des chinesischen Systems und die Fähigkeit zur Regierungsführung vorangetrieben werden können. Es wurde vergangene Woche auf der vierten Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas in Beijing angenommen.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees, sagte vor den mehr als 3.000 Teilnehmern der Sitzung, dass die Weiterentwicklung von Reformen und die Öffnung im neuen Zeitalter bessere Regierungssysteme und -kapazitäten erforderlich machten.

Reform und Öffnung in der neuen Ära erfordern verstärkte Bemühungen der Nation beim Aufbau von Institutionen, sagte Xi. Aufgrund der tiefgreifenden Probleme, vor denen die Reformen in den kommenden Jahren stehen werden, bestehe eine größere Nachfrage nach Steuerung auf höchster Ebene. Daher müssten die Reformen auf durchdachte, ganzheitliche und synergetische Weise vollzogen werden, fügte er hinzu.

Die Vertiefung der allgemeinen Reformen in der neuen Ära sollte mit den Entwicklungsbedürfnissen der Nation und dem Trend der Zeit in Einklang stehen und die institutionellen Reformen weiter vertiefen, damit das Land in verschiedenen Sektoren reifer und etablierter gemacht werden könne und das System und die Kapazitäten letzten Endes moderner würden, sagte Xi.

Das Dokument fordert die Aufrechterhaltung und Verbesserung des sozialistischen Wirtschaftssystems und die Förderung einer qualitativ hochwertigen Wirtschaftsentwicklung. Es unterstreicht die Notwendigkeit, das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ aufrechtzuerhalten und zu verbessern und die friedliche Wiedervereinigung der chinesischen Nation voranzutreiben. Gleichzeitig bekräftigt es das Engagement Chinas, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit sowie die Öffnung des Landes voranzutreiben, damit eine Win-win-Kooperation errichtet werden kann.

Das Dokument unterstreicht auch die Bedeutung von Offenheit und Kooperation für die Entwicklungsstrategie des Landes sowie seine aktive Beteiligung an der Reform des Systems der Global Governance, um den Aufbau einer gerechteren und vernünftigeren internationalen Ordnung zu fördern.