Der Generalsekretär der Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft (NATO), Jens Stoltenberg, sagte am Montag gegenüber dem Fernsehsender CNBC, dass die NATO auf die Herausforderungen und Chancen reagieren müsse, die von einem erstarkenden China ausgingen. Er fügte jedoch hinzu, dass sich die aus 29 Staaten bestehende Allianz Beijing nicht zum Feind machen möchte.

Der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg mächte sich die NATO Beijing nicht zum Feind machen.

Er unterstrich, dass das Militärbündnis keine "neuen Gegner schaffen möchte". "Solange die NATO-Verbündeten zusammenstehen, sind wir stark und sicher. Wir stellen die weitaus stärkste Militärmacht der Welt," sagte Stoltenberg. "Die NATO wird keineswegs im Südchinesischen Meer kreuzen, aber wir müssen uns dessen bewusst sein, dass China uns näher rückt und viel in Infrastruktur investiert," so der NATO-Generalsekretär.

Stoltenbergs Äußerungen fanden vor dem Hintergrund des 70. Jubiläumsgipfeltreffens der NATO-Mitglieder nördlich von London statt. Die Eröffnung des Gipfels am Dienstag machte Meinungsverschiedenheiten in Grundfragen der Allianz deutlich.

Es wird davon ausgegangen, dass sich Diskussionen auf die wachsende Gefahr von Cyberattacken und Sicherheit im Weltraum kontentrieren, aber Risse in der Gemeinschaft wurden durch die widerstreitenden Positionen von US-Präsident Donald Trump und des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron deutlich.

Die Zukunft des Bündnisses wird nicht in Frage gestellt, aber es gab am Dienstag über viele Themen einen heftigen Schlagabtausch. So beschuldigte Frankreichs Präsident die Türkei der Zusammenarbeit mit dem Islamischen Staat (IS). US-Präsident Donald Trump bezeichnete Macrons Äußerung, dass die NATO "hirntot" sei, als beleidigend und "überaus ekelhaft".

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte sein Veto gegen Pläne der NATO zum Schutz der baltischen Staaten vor Russland an, falls die Alliierten die kurdischen Milizen, die in Syrien des Islamischen Staat (IS) besiegt haben, nicht als "terroristisch" einstuften. Diese Definition wird von Frankreich und den USA jedoch zurückgewiesen.

Dem Treffen in einem Luxushotel bei Watford folgten am Dienstag Empfänge im Buckingham Palast und im Sitz des Premierministers in Downing Street. Vor dem Buckingham Palast hatten sich Demonstranten versammelt, die gegen die NATO, sowie Trump und dessen vermeintlichen Plan einer Privatisierung des staatlichen britischen Gesundheitssystems im Zuge eines Handelsabkommens zwischen Großbritannien und der USA protestierten.

In einem unangekündigten Treffen am Rande des Gipfels sprachen Donald Trump und der britische Premierminister Boris Johnson zuvor über "verschiedene Themen, darunter die NATO und den Handel", wie Trump in einem Tweet schrieb.

Boris Johnson trat als Gastgeber des Gipfeltreffens mit folgenden Worten vor die Gemeinschaft: "Seit 70 Jahren sind wir felsenfest in unserem Bekenntnis zur NATO und zu dem gigantischen Schutzschild, der nun 29 Länder und nahezu eine Milliarde Menschen beschirmt. Die Tatsache, dass wir heute in Frieden leben, zeigt die Kraft der einfachen These, die im Mittelpunkt der Allianz steht: solange wir füreinander einstehen, kann sich niemand der Hoffnung hingeben, uns zu besiegen, weshalb niemand einen Krieg beginnen wird."

Macron blieb bei seinem Kommentar, dass die NATO "hirntot" sei, und unterstrich am Mittwoch, dass durch diese Äußerung die Diskussion über die Zukunft der Allianz in die richtige Richtung gelenkt worden sei. "Ich glaube, dass es erforderlich ist, auf Widersprüche hinzuweisen, die sich als schädlich herausstellen können, und eine echte Strategiedebatte anzustoßen. Ich bin zufrieden, dass dies gelungen ist."

Trump sagte, dass die europäischen Alliierten "pflichtvergessen" seien in ihrem Versäumnis, so viel Geld für ihre Streitkräfte zur Verfügung zu stellen, wie dies die USA täten. Die europäischen Partner hielten dem entgegen, dass sie bis zum Jahre 2024 insgesamt 400 Milliarden US-Dollar für die Rüstung aufwenden wollten.

"Wenn wir Geld investieren und das Leben unserer Soldaten riskieren, sollte es Klarheit über die Grundlagen der NATO geben," twitterte Macron und fügte hinzu: "Ich schütze die Interessen Frankreichs und Europas."