Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying hat das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang betreffende Kommentare und Vorwürfe durch führende US-Politiker scharf kritisiert und zurückgewiesen. Sie betonte die Wirksamkeit der Anti-Terror-Maßnahmen in Xinjiang und forderte die US-Seite auf, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.

Chris Smith, ein Abgeordneter des US-Repräsentantenhauses, hatte zuvor über eine „Masseninternierung von Millionen“ in Xinjiang und „moderne Konzentrationslager“ gesprochen. Zudem hatte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Chinas Behandlung der Uiguren als „Unverschämtheit für das kollektive Gewissen der Welt“ bezeichnet.

Chinas Außenministeriumssprecherin Hua nannte diese Kommentare auf einer regulären Pressekonferenz am Mittwoch „ungerechtfertigt” und „falsch” und betonte, dass die Mehrheit der US-Politiker noch nie in Xinjiang gewesen sei und sich dennoch anmaße, „für die 1,4 Milliarden Chinesen oder die 25 Millionen Menschen in Xinjiang zu sprechen“.

Die Kommentare der US-Gesetzgeber seien nicht nur arrogant, sondern auch geheuchelt, da sich die Vereinigten Staaten als moralische Instanz darstellten, obwohl sie selbst eine lange Historie hinsichtlich der Unterdrückung ethnischer Minderheiten hätten.

So wies Hua darauf hin, dass die amerikanische Geschichte mit „dem Blut und den Tränen einheimischer Indianer“ behaftet sei, den indigenen Bewohnern des Kontinents. Sie erinnerte daran, dass die US-Armee ab dem 19. Jahrhundert Millionen Quadratkilometer Land besetzt und unzählige natürliche Ressourcen an sich gerissen und dabei zahlreiche Angehörige der indigenen Völker Amerikas ermordet hatte. Aufgrund der jahrhundertelangen Verfolgung machten Indianer heutzutage nur noch 2,09 Prozent der gesamten US-Bevölkerung aus. Sie hätten mit zahlreichen Schwierigkeiten zu kämpfen, darunter die Infrastruktur in den Reservaten, Wasserknappheit und Elektrizität, mangelnder Internetzugang, Arbeitslosigkeit, Armut, Krankheiten und schlechte Lebensbedingungen. Angesichts dieser Tatsachen, sollten sich die US-Politiker nicht moralisch erheben, sondern stattdessen ihr eigenes Gewissen hinterfragen.

In Bezug auf Xinjiang betonte Hua zudem, dass China das System der regionalen Autonomie ethnischer Gruppen, die Religionsfreiheit und normale religiöse Aktivitäten in Übereinstimmung mit dem Gesetz achte und schütze. Menschen aller ethnischer Gruppen würden in Xinjiang den gleichen rechtlichen Status sowie verfassungsmäßige Rechte genießen, einschließlich des Rechts zu wählen und gewählt zu werden, an der Verwaltung staatlicher Angelegenheiten teilzunehmen und die Sprachen ihrer ethnischen Gruppen zu verwenden. Zudem gelte für sie die Glaubensfreiheit und das Recht auf Bildung.

Hinsichtlich Xinjiang gehe es keineswegs um Menschenrechte, ethnische Zugehörigkeit oder Religion, sondern um den Kampf gegen Separatismus und gewaltsamen Terrorismus. Seit den 1990er Jahren sei es immer wieder zu verheerenden Anschlägen gekommen und die nun ergriffenen Maßnahmen in Xinjiang kämen dem Aufruf des Aktionsplans der Vereinten Nationen zur Verhütung von gewalttätigem Extremismus nach.

Hua hob hervor, dass sich die Sicherheitslage in dem Gebiet erheblich verbessert habe und seit drei Jahren kein einziger Terroranschlag mehr verzeichnet wurde. Die Bemühungen zur präventiven Terrorismusbekämpfung würden nicht nur von allen ethnischen Gruppen in Xinjiang unterstützt, sondern hätten auch internationale Anerkennung erhalten. Auch die USA sollten Chinas wirksame Maßnahmen anerkennen und daraus lernen, ohne sie zu diskreditieren, so die Ministeriumssprecherin.