Die USA haben eine niederträchtige Rechnung ausgestellt: Sie wollen mit einem Gesetzesantrag das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang destabilisieren und Chinas Prozess des Wiederauferstehens boykottieren. Doch diese kann nicht aufgehen.

Bei Xinjiang geht es weder um ethnische oder religiöse Fragen, noch um Menschenrechte. Es geht um den Kampf gegen Terrorismus und Separatismus. Heute befindet sich das autonome Gebiet dank Bemühungen um Entradikalisierung in der besten Phase seiner Geschichte.

Doch manche US-Politiker wollen über den Terrorismus in Xinjiang hinwegsehen und zeigen Opfern des Terrors kein Mitgefühl. Hingegen kritisieren sie verleumderisch Chinas antiterroristische Maßnahmen.

Die chinesische Bevölkerung lehnt das kategorisch ab.

Auch international finden die USA wenig Unterstützung. Der ehemalige afghanische Präsident Hamid Karzai sagte aus persönlichen Erfahrungen, die Xinjiang-Politik der chinesischen Regierung entspreche Chinas Gegebenheiten. Auch die Mehrheit muslemischer Staaten sprach sich gegen die USA aus, als Washington im Oktober bei der UNO wahllos China kritisierte. Mehr als 60 Länder, darunter viele muslemische, würdigten bei derselben Angelegenheit den enormen Fortschritt der Menschenrechte in Xinjiang. Trotz des Scheiterns bei der UNO genehmigte das US-Repräsentantenhaus nun wieder einen Gesetzesantrag über Xinjiang. Ist das nicht eine erneute Störung der internationalen Zusammenarbeit gegen den Terrorismus?

Xinjiang gehört zu Chinas inneren Angelegenheiten. Kein anderes Land darf sich darin einmischen. Washington soll lieber die Mentalität des Kalten Krieges aufgeben und verhindern, dass das Gesetz verabschiedet wird. Sonst müssen die USA mit Konsequenzen rechnen.