Xinjiang

Experten: Amerikas Gesetzentwurf zu Uiguren verunglimpft China

09.12.2019

Ein amerikanisches Gesetz zur Lage in Xinjiang hat in China scharfe Proteste ausgelöst. Chinesische Menschenrechtsexperten meinen, das Ziel des Gesetzes bestehe lediglich darin, Hass zwischen unterschiedlichen ethnischen Gruppen im Land zu schüren.


Ein Archivbild von Ürümqi, Hauptstadt des Autonomen Gebiets Xinjiang der Uiguren (Foto von Xinhua)


Chinesische Menschenrechtsexperten haben das jüngst vom amerikanischen Repräsentantenhaus beschlossene Gesetz zu Xinjiang verurteilt. Dessen Ziel sei es, Hass zwischen Menschen aus unterschiedlichen ethnischen Gruppen Chinas zu schüren und Probleme zu verursachen, damit die Entwicklung des Landes gebremst wird.

 

Den USA sei es egal, ob die in der Gesetzesvorlage enthaltenen Behauptungen zutreffend seien oder nicht, da die Menschenrechte in der Autonomen Region der Uiguren Xinjiang deren geringste Sorge seien. „Der Inhalt des sogenannten ‚Uygur Human Rights Policy Act‘ von 2019 wurde sorgfältig ausgearbeitet. Er geht von der falschen Prämisse aus, dass Chinas Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung von Anfang an auf die Uiguren abzielen würden“, so Zhang Yonghe, Exekutivdirektor für Menschenrechte am Forschungsinstitut an der Nordwestuniversität für Politikwissenschaft und Recht in Xi’an, am Freitag.


Indem die Uiguren mit Muslimen in Verbindung gebracht wurden, wolle das Gesetz mit „böser Absicht“ China zum Bösewicht unter den Muslimen der Welt machen.


China protestierte nach der Billigung des Gesetzes durch das Repräsentantenhaus am Dienstag nachdrücklich. Viele offizielle Organe sagten, der Entwurf sei „voller Lügen“ und die USA würden sich erneut in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen.


Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas und Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des ZK der KP Chinas, forderte Washington am Samstag auf, China nicht mehr zu verunglimpfen und zu verleumden und sich nicht länger in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen.


China spreche sich entschieden gegen die wiederholt verzerrten Äußerungen von amerikanischen Beamten gegen Chinas politisches System sowie seine Innen- und Außenpolitik aus, sagte Yang dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo in einem Telefongespräch und bezog sich damit vor allem auf das amerikanische Gesetz zu Hongkong und die Lage in Xinjiang.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Xinjiang,USA,Menschenrecht,Experten