Ein Gesandter Chinas hat am Dienstag die Haltung seines Landes zur Frage des Südchinesischen Meeres verteidigt und darauf hingewiesen, dass die chinesischen Ansprüche in Übereinstimmung stünden mit internationalem Recht und gängiger Praxis.

"Chinas Gebietsansprüche und maritime Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer entsprechen internationalem Recht und internationaler Praxis," sagte Wu Haitao, Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen vor der UN-Vollversammlung.

China habe immer die Rechte der Länder und die Freiheit der Meere sowie Überflugsrechte in Übereinstimmung mit internationalem Recht respektiert und unterstützt. Diese Freiheiten seien nie in Frage gestellt worden, so Wu.

Der Schiedspruch des Schiedsgerichts in Den Haag aus dem Jahre 2016 entspreche hingegen nicht internationalem Recht. Er habe einen schwerwiegenden negativen Einfluss auf das internationale Recht genommen und die Integrität und Autorität der UN-Seerechtskonvention (UNCLOS) verletzt.

Chinas Haltung gegenüber derartigen Schiedsprüchen sei klar und konsistent. Die chinesische Regierung nehme weder an derartigen Verhandlungen teil, noch werde sie jemals Schiedsprüche oder Aktionen akzeptieren, die auf der Grundlage derartiger Verhandlungen zustandekommen.

Chinas Haltung in der Frage des Südchinesischen Meeres ist eindeutig. China hält daran fest, dass die direkt betroffenen Länder durch Verhandlungen und Konsultationen auf der Grundlage der Respektierung historischer Tatsachen und internationalem Recht die Probleme der maritimen und territorialen Grenzziehung lösen sollten. Gegenwärtig hätte sich die Lage dank der gemeinsamen Anstrengungen Chinas und der ASEAN-Länder entspannt und stabilisiert, sagte der Gesandte.

Die Konsultationen über die Verhaltensregeln im Südchinesischen Mee hätten Fortschritte erzielt. China werde weiterhin mit den ASEAN-Ländern zusammenarbeiten, um eine Erklärung über die Verhaltensregeln im Südchinesischen Meer zustandezubringen und die entsprechenden Konsultationen fortsetzen, um so gemeinsam Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu wahren.