Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, spricht auf der alljährlichen Zentralen Arbeitskonferenz für Wirtschaftsfragen, die vom 10. - 12. Dezember in Beijing stattgefunden hat. 

 

Von Dienstag bis Donnerstag hat in Beijing die alljährliche Zentrale Arbeitskonferenz für Wirtschaftsfragen stattgefunden, auf der die Spitzpolitiker des Landes den Kurs der Wirtschaft für das kommende Jahr festgelegt hat.

In seiner Rede auf der Konferenz gab Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, einen Rückblick auf die Wirtschaftspolitik des Jahres 2019, analysierte die gegenwärtige Lage und erläuterte die Hauptaufgaben für das kommende Jahr.

In einer Stellungnahme, die nach dem Ende der Arbeitskonferenz veröffentlicht wurde, heißt es, dass China trotz der komplizierten Lage, die von wachsenden Risiken und Herausforderungen sowohl im Inland wie auch im Ausland bestimmt werde, eine nachhaltige und gesunde Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft beibehalten konnte. In den "Drei harten Schlachten" wurden Durchbrüche erzielt, ein spürbarer Fortschritt ist bei gezielter Armutsbekämpfung, effektiver Vorbeugung und Kontrolle finanzieller Risiken und einer allgemeinen Verbesserung der Umweltsituation festzustellen.

Die Fortschritte des Landes bei der Lösung der Hauptaufgaben des 13. Fünfjahresplans habe den Erwartungen entsprochen und neue große Schritte zur Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand seien gesetzt worden, heißt es in der Stellungnahme.

"Die Ursache für diese Erfolge liegt darin, dass wir die zentralisierte und vereinte Führung durch das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hochgehalten haben, strategische Entschlusskraft an den Tag legten, Fortschritte erzielten während wir Stabilität sicherstellten, Reform und Öffnung vertieften und den Enthusiasmus der lokalen Regierung und der Zentralregierung zu voller Entfaltung gebracht haben," so die zum Ende der Arbeitskonferenz veröffentlichte Stellungnahme.

"Trotz dieser umfassenden Anerkennung unserer Errungenschaften ist es nicht zu übersehen, dass sich China an einem entscheidenden Punkt der Transformation seines Wachstumsmodells befindet, wobei es gilt, die Wirtschaftsstruktur zu verbessern und neue Wachstumsmotoren zu fördern."

In der Stellungnahme ist ferner die Rede davon, dass das Land einer wirtschaftlichen Abwärtstendenz gegenüberstehe, die aus einer Mischung von strukturellen, institutionellen und zyklischen Problemen bestehe. Die Weltwirtschaft verlangsame sich weiter und müsse sich weiterhin Anpassungen unterziehen, die als Nachwirkungen der Finanzkrise zu sehen seien. Tiefgreifende Veränderungen beschleunigten sich und Unsicherheitsfaktoren hätten sich deutlich vermehrt. "Wir müssen uns in unserem Plan auf Unvorhersehbarkeiten einstellen."

Angesichts dieser Lage führte die Konferenz aus, dass die Grundtendenz der chinesischen Wirtschaft unverändert auf stetes Wachstum im Dienste einer langfristigen gesunden Entwicklung abhebt. "Wir können alle Risiken vermeiden und alle Herausforderungen überwinden," heißt es in der Stellungnahme.

Um die für 2020 anvisierten Ziele zu erreichen, wird die Bewahrung der Stabilität im Vordergrund stehen. Ein Maßnahmenkatalog aus stabiler Makro- und flexibler Mikropolitik sowie eine angemessene Sozialpolitik sollen sicherstellen, dass die Grundbedürfnisse abgedeckt werden.

Auf der Konferenz wurde die Notwendigkeit unterstrichen, kraftvolle Anstrengungen zu unternehmen, um die angebotsorientierte Strukturreform zu vertiefen, ein vernünftiges Wachstum zu erzielen und eine stete Verbesserung der Wirtschaft zu garantieren.