Ein chinesisches Gericht hat der British Broadcasting Corporation (BBC) in einer Klage wegen Markenrechtsverletzung Recht gegeben. Eine Firma in Beijing hatte das „BBC“-Logo unberechtigt verwendet.

Das Volksgericht des Beijinger Bezirks Haidian entschied in erster Instanz, dass die Beijing iYuba Tech Company die Verletzung des exklusiven Rechts zur Nutzung des „BBC“-Logos beenden und die BBC für wirtschaftliche Verluste und entsprechende Ausgaben in Höhe von insgesamt einer Million Yuan (128.000 Euro) entschädigen muss.

Die BBC sagte, dass die Marke ihren Unternehmensnamen beinhalte, der in China eine hohe Popularität habe. Ohne Genehmigung habe die Beijinger Firma das „BBC“-Logo prominent auf ihren beiden Firmenwebseiten, einem öffentlichen Profil auf der chinesischen Social Media Plattform WeChat und fünf von iYuba entwickelten Handy-Anwendungen verwendet.

Die Beijinger Technologiefirma ist ein Entwickler von Anwendungen zum Erlernen der englischen Sprache. Der BBC zufolge lässt die Verwendung des „BBC“-Logos durch iYuba die Öffentlichkeit fälschlicherweise glauben, dass die von iYuba angebotenen Anwendungen und Dienstleistungen mit BBC in Zusammenhang stehen. Dies führe zu Verwirrung und stelle einen unlauteren Wettbewerb dar.

Das Gericht befand, dass die von iYuba verwendeten Logos, obwohl sie sich in Schriftart und Farbe und mit zusätzlichen Wörtern wie „Englisch“ leicht von BBC unterscheiden, in ihrer visuellen Gesamtwirkung der Marke BBC ähnlich sind.