Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat auf der jährlichen Sitzung der Antikorruptionsbehörde am Montag die Fortsetzung der Maßnahmen gegen Korruption angemahnt. Auch der Kampf gegen Organisierte Kriminalität stand auf der Tagesordnung.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat die Beamten am Montag angewiesen, konsequent gegen Korruption vorzugehen, um den Sieg beim Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sowie bei der Bekämpfung der Armut zu erringen.

Xi, der zugleich Chinas Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, sprach auf der vierten Plenarsitzung der 19. Zentralen Kommission für Disziplinarkontrolle der KP Chinas. An der jährlichen Sitzung der obersten Antikorruptionsagentur nahmen alle sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas teil.

Xi betonte die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Aufsichtssysteme der Partei und des Staates und sagte, dass die Bemühungen sicherstellen würden, dass die Politik der Partei getreu umgesetzt werde. Seit dem 18. Parteitag Ende 2012 hat die KP Chinas ihre Aufsicht über die Ausübung von Macht gestärkt und historische Erfolge erzielt, sagte Xi.

Geleitet von wissenschaftlichen Theorien habe die Partei Systeme eingerichtet, um ihrem ursprünglichen Anspruch treu zu bleiben und ihre Mission fest im Auge zu behalten. Der Glaube der gesamten Partei an die Erfüllung des chinesischen Traumes sei gestärkt worden.

Die Einheit der Partei sei gestärkt worden und die KP Chinas habe die Korruption in den letzten Jahren mit eiserner Faust bestraft, sagte Xi. Auf der vierten Plenarsitzung des 19. ZK der KP Chinas, die im Oktober stattfand, wurden strategische Pläne zur Förderung der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Landes vorgelegt. Die Antikorruptionsbehörden sollten die Beschlüsse dieser Tagung in die Tat umsetzen.

Er betonte die Überwachung der Aufgaben zur Armutsbekämpfung und sagte, dass Probleme angegangen werden müssen, die den Interessen der Menschen in von Armut betroffenen Gebieten schaden.

Xi forderte strenge Maßnahmen gegen Beamte, die das Gesetz untergraben, indem sie organisierte Kriminalität beschützen, und forderte die Antikorruptionsbehörden auf, weiterhin sowohl gegen „Tiger“ als auch gegen „Fliegen“ zu kämpfen – damit sind hochrangige und niedrigere Beamte gemeint. Diejenigen, die ihr Fehlverhalten nach dem 18. Parteitag der KP nicht eingestellt haben, müssen streng bestraft werden, sagte Xi.

Antikorruptionsagenturen sollten auch staatliche Unternehmen und korrupte Aktivitäten, die in der Verschuldung lokaler Regierungen verborgen sind, Betrug im Gesundheitswesen sowie staatliches Vermögen in Übersee im Auge behalten.

Die Acht-Punkte-Regeln des ZK der KP Chinas zur Genügsamkeit sollten weiterhin durchgesetzt und die Aufsicht über die leitenden Beamten der Parteiorganisationen auf allen Ebenen verbessert werden, sagte Xi.

Die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden sollten die Führung bei der Stärkung des Parteiaufbaus übernehmen. Sie sollten der Partei treu bleiben und mutig gegen Korruption vorgehen.