Russisches Kabinett tritt nach Putins Jahresansprache zurück

16.01.2020

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat seinen Rücktritt erklärt, wie aus einer Pressemeldung des Kremls vom Mittwoch hervorgeht. Die Entscheidung wurde nach Putins Rede vor der Duma zur Lage der Nation bekanntgegeben.



Die Jahresansprache des Staatspräsidenten, welche Ziele und Aufgaben für das Land absteckt, ist seit langem die Richtschnur, der Regierung und das Volk zu folgen haben. 


Putin habe in seiner Rede eine Reihe fundamentaler Veränderungen angekündigt, sagte Medwedew. "In diesem Zusammenhang ist es offensichtlich, dass wir als Regierung der Russischen Föderation den Präsidenten unseres Landes in die Lage versetzen sollten, alle notwendigen Dispositionen treffen zu können," so Medwedew.


Nach Angaben des Kremls habe Putin die Regierung gebeten, so lange im Amt zu bleiben, bis ein neues Kabinett berufen würde.


Der Präsident äußerte die Absicht, die Befugnisse der Duma bei der Bildung der Regierung und anderer Staatsorgane zu erweitern. Putin schlug vor, Medwedew zum stellvertretenden Leiter des Russischen Sicherheitsrates zu ernennen, während er selbst diesem Organ vorstehen werde. Putin hat den Leiter der russischen Steuerbehörde, Michail Mischustinals neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen.


"Vladimir Putin hat ein Arbeitstreffen mit dem Leiter der Steuerbehörde, Michail Mischustin, gehabt. In dessen Rahmen trug er ihm das Amt des Ministerpräsidenten an," heißtes in der Erklärung des Kremls.


"Mit dessen Einverständnis hat der Präsident die Kandidatur von Michail Mischustin der Staatsduma vorgelegt."


Die Staatsduma gab bekannt, am 16. Januar auf einer Plenarversammlung die Kandidatur für den Posten des Regierungschefs zu erörtern." Vor der Plenarversammlung wird es Konsultationen zwischen dem Kandidaten und den Fraktionen der Staatsduma geben," so die Erklärung.


Wjatscheslaw Wolodin, Sprecher der russischen Staatsduma – dem Unterhaus des Parlaments – sagte, das Mischustin für das Amt geeignet sei.


"Er ist offen, dynamisch, und mit den Regionen des Landes vertraut," sagte Wolodin Mittwochnacht nach einer Dringlichkeitssitzung des Rates der Staatsduma in Anwesenheit von Mischustin.


"Für meinen Teil möchte ich betonen, dass Mischustin ein Fachmann auf dem Gebiet der Finanzwirtschaft und der Steuergesetzgebung ist und zudem die Regionen des Landes gut kennt. Er ist für das Amt des Ministerpräsidenten geeignet," so Wolodin.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Russland,Putin,Kremls,Medwedew