Mitarbeiter eines Maschinenherstellers in einem Unternehmen in der Provinz Shandong.

China verstärkt seine Maßnahmen zur Unterstützung von privaten, kleinen und mittleren Unternehmen, und stellt sicher, dass Regierungsstellen und staatliche Unternehmen ihre überfälligen Zahlungen abrechnen.

Bis Ende Dezember seien 75 Prozent der landesweit festgestellten Rückstände in Höhe von mehr als 890 Milliarden Yuan (circa 129,76 Milliarden US-Dollar) ausgezahlt worden, womit laut Xin Guobin, Vizeminister für Industrie und Informationstechnologie, das geplante Ziel, mindestens die Hälfte der Zahlungen im Jahr 2019 zu leisten, übertroffen wurde.

„Bis Ende dieses Jahres sollten alle unbestrittenen Zahlungsrückstände so weit wie möglich beseitigt sein und es sollten auch keine neuen Zahlungsrückstände entstehen“, sagte Xin kürzlich auf einer Pressekonferenz des Informationsbüros des Staatsrates in Beijing.

Im nächsten Schritt werde man entsprechende Maßnahmen wie Konsultationen, Überwachungen, Inspektionen und Bewertungen fortsetzen, um die Bemühungen der Regierung zur Umsetzung des Plans zu erleichtern, sagte Xin. In der Zwischenzeit werde man den Gesetzgebungsprozess der Verordnung beschleunigen, um Regierungsstellen und staatliche Stellen zu zwingen, ihre Rechnungen pünktlich zu bezahlen, fügte er hinzu.

Statistiken vom Dezember ergaben, dass 94 Prozent der Unternehmen mit den überfälligen Ausgleichszahlungen zufrieden waren; 96 Prozent gaben an, dass 2019 keine neuen Zahlungsrückstände entstanden seien.

Der Staatsrat traf auf seiner Exekutivsitzung am 8. Januar unter dem Vorsitz von Premierminister Li Keqiang Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass Regierungsstellen und Staatsunternehmen ihre überfälligen Zahlungen an Privatunternehmen und kleine und mittelständische Unternehmen abwickeln und sichtbar umsetzen.

Präsident Xi Jinping sagte, dass Regierungsstellen und staatliche Unternehmen unter keinen Umständen Zahlungsrückstände für private Unternehmen verantworten und wirksame Maßnahmen ergriffen werden sollten, um ein etwaiges Umgehen von Rückzahlungen zu unterbinden.

Ministerpräsident Li Keqiang hatte auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses im vergangenen Jahr das Ziel und die Aufgaben für die Beseitigung von Zahlungsrückständen betont und klargestellt, dass „entschlossene Anstrengungen“ unternommen werden müssten, um die diesbezüglichen Arbeiten durchzuführen.