Großbritannien und Frankreich bekräftigten am Sonntag ihre Entschlossenheit, am iranischen Atomabkommen festzuhalten und erkannten zugleich die Notwendigkeit, ein langfristiges Rahmenwerk zu schaffen, um den Iran davon abzuhalten, zu Atomwaffen zu gelangen. Dies geht aus einer Stellungnahme der britischen Regierung hervor, in der Premierminister Boris Johnson und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Rande der Berliner Libyen-Konferenz in diesem Sinne zitiert werden.

"Sie stimmten darin überein, dass die Lage deeskaliert werden müsste und es notwendig sei, mit den internationalen Partnern zusammenzuarbeiten, um die gegenwärtigen Spannungen abzubauen“, sagte der Sprecher der britischen Regierung.

Frankreich, Großbritannien und Deutschland erklärten am vergangenen Dienstag, dass sie den Streitschlichtungsmechanismus ausgelöst hätten, der im Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) aus dem Jahre 2015 vorgesehen sei. Dies sei in der Hoffnung geschehen, das Abkommen zu retten und den Iran dazu zu bringen, seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder nachzukommen.

Der Iran hatte jedoch deutlich gemacht, dass seine Aussetzung der Vertragspflichten die Folge des im Mai 2018 erklärten Ausstiegs der USA aus dem Abkommen und der darauf folgenden Sanktionen sowie der europäischen Weigerung sei, iranische Banktransaktionen und Ölexporte zu beschleunigen.

"Großbritannien, Frankreich und Deutschland, drei Partner des Atomabkommens, behaupten, dass Europa seinen Vertragspflichten nachgekommen sei. In Wahrheit  haben sie jedoch kein iranisches Erdöl importiert und die Bankgeschäfte des Irans nicht erleichtert“, schrieb der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif am vergangenen Donnerstag in einem Tweet.

Johnson und Macron hätten auch über den Libyen-Konflikt gesprochen, sagte der britische Regierungssprecher.

Dabei habe Johnson die Notwendigkeit hervorgehoben, die Kämpfe zu beenden und alle Konfliktparteien dazu zu bringen, Friedensgespräche zu unterstützen, um dem libyschen Volk einen Ausweg aus der Krise zu weisen.

Die Berliner Libyen-Konferenz war unter Teilnahme unter anderem der Vereinigten Staaten, Russlands, Großbritanniens, Frankreichs und Chinas einberufen worden, nachdem die beiden Kriegsparteien – die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung der Nationalen Einheit und die Libysche Nationalarmee – bei ihren Gesprächen in Moskau keine Einigung erzielt hatten.