Der Sonderbeauftragte des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, Yang Jiechi, wiederholte am Montag, dass die politische Lösung der einzige Weg für die Libyen-Frage sei und er nach der Berliner Libyen-Konferenz einen Neuanfang in der Konfliktlösung erwarte.

Yang, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Leiter der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des KPCh-Zentralkomitees, äußerte sich auf einer Pressekonferenz, nachdem er an am Sonntag an der Konferenz in der deutschen Hauptstadt teilgenommen hatte.

Er betonte, dass der Konflikt in Libyen bereits neun Jahre andauere und symbolisch für die Lage in Westasien und Nordafrika geworden sei, da nicht nur die libysche Bevölkerung leide, sondern auch die Sicherheit und Stabilität der Nachbarländer und der gesamten Region betroffen sei.

Der libysche Konflikt breite sich aus und führe zu Waffenverbreitung, Flüchtlingen, Terrorismus und anderen Problemen, die die Nachbarländer und -regionen und sogar die ganze Welt vor große Herausforderungen stellten, fügte Yang hinzu.

China habe die Lage in Libyen aufmerksam verfolgt und begrüße die konstruktiven Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft zur Abkühlung des Konflikts in den letzten Tagen.

Yang nannte die Berliner Libyen-Konferenz ein Schlüsselereignis und betonte, dass die Anwesenheit vieler Staats- und Regierungschefs sowie des Generalsekretärs der Vereinten Nationen gezeigt habe, wie wichtig die internationale Gemeinschaft für eine politische Lösung der libyschen Frage ist.

„Ich habe als Sonderbeauftragter des chinesischen Präsidenten Xi Jinping an der Konferenz teilgenommen. Ich habe mich intensiv mit den Teilnehmern ausgetauscht und mich aktiv für Frieden und Verhandlungen eingesetzt“, so Yang.

Laut dem chinesischen Gesandten sollten sich die Bemühungen um eine Lösung des libyschen Problems auf die grundlegenden Interessen der libyschen Bevölkerung und die Zukunft und das Schicksal des nordafrikanischen Landes konzentrieren.

Alle Beteiligten sollten den Dialog und die Aussöhnung so bald wie möglich wieder aufnehmen, fügte er hinzu.

Durch die Bemühungen aller Teilnehmer habe die Berliner Konferenz wichtige Erfolge erzielt. So wurde in ihrer Abschlusserklärung beispielsweise ein baldmöglicher Waffenstillstand gefordert und betont, dass es in Libyen keine militärische Lösung geben solle. Zudem forderte die Erklärung die betroffenen Parteien nachdrücklich auf, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats umzusetzen und die UN als wichtigen Vermittlungskanal zu bekräftigen.

Yang hob hervor, dass die Volksrepublik als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates und verantwortungsvolles Land den Prozess zur politischen Lösung der libyschen Frage stets unterstützt und gefördert habe. Auch unterstütze China entschlossen den Multilateralismus und sei unbeirrt, regionale und internationale Probleme durch verstärkte Zusammenarbeit anzugehen.

Zukünftig werde China weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um Beiträge zur Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Libyen zu leisten, versprach Yang.