Arbeiter stellen Schutzanzüge in der Fabrik einer Firma in Nanning im südchinesischen Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang her (Foto vom 3. Februar 2020, Xinhua/Lu Boan).

Der Staatsrat, Chinas Kabinett, hat am Mittwoch Steuerbefreiungs- und Darlehensrichtlinien veröffentlicht, die Unternehmen im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus-Ausbruchs und der Deckung des Bedarfs an medizinischer Versorgung und an Artikeln des täglichen Bedarfs begünstigen. Gemäß einer Erklärung, die nach einem Exekutivtreffen des Staatsrates unter dem Vorsitz von Premierminister Li Keqiang veröffentlicht wurde, können Unternehmen, die wichtige Lieferungen herstellen, ihre Steuern einmalig von den Zahlungen von Einrichtungen für die Erweiterung der Produktionskapazität abziehen lassen.

Unterdessen können die Einnahmen aus dem Transport wichtiger Notfallgüter und der Bereitstellung von öffentlichen Verkehrsmitteln, Dienstleistungen und Express-Postdiensten von der Mehrwertsteuer befreit werden, heißt es in der Erklärung. Die Registrierungsgebühr für Medikamente und medizinische Geräte zur Eindämmung des Coronavirus-Ausbruchs entfällt, und die Unterstützung für die Erforschung und Entwicklung der Medikamente und Impfstoffe wird verstärkt. Zivilluftfahrtunternehmen müssen nicht für den Entwicklungsfonds für die Zivilluftfahrt bezahlen, heißt es weiter.

Bei dem Treffen wurden außerdem Banken aufgefordert, Vorzugskredite zu fiskalisch subventionierten Zinssätzen unter 1,6 Prozent für Unternehmen anzubieten, die medizinisches Bedarfsmaterial und Güter des täglichen Bedarfs herstellen, transportieren oder verkaufen. Auf dem Treffen wurde außerdem eine verstärkte Aufsicht und ein striktes Vorgehen gegen illegale Handlungen bei Steuer- und Kreditmitteln gefordert. Es wurde betont, dass landesweite Anstrengungen unternommen werden sollten, um prioritär den Bedarf an wichtigem medizinischen Bedarfsmaterial und medizinischem Personal für die Provinz Hubei und Wuhan vorrangig zu decken.

Staatliche Unternehmen sollten ihre Produktionskapazitäten ausbauen, und private Unternehmen sollten durch Unterstützung bei der Lösung ihrer Probleme wie dem Einkauf von Einrichtungen und Rohstoffen motiviert werden, um die Produktion der wichtigsten medizinischen Produkte zu steigern und gleichzeitig die Qualität zu gewährleisten. Überproduzierte medizinische Hilfsgüter werden von den Regierungen als Reserve gekauft, heißt es in der Erklärung.