von Chen Qi, Beijing

Am 28. Mai ging die dritte Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) erfolgreich zu Ende. 2020 markiert das Jahr, in dem in China eine Gesellschaft mit umfassendem moderaten Wohlstand aufgebaut und der 13. Fünfjahresplan abgeschlossen wird. Überdies ist es das Jahr, in dem die extreme Armut endgültig besiegt werden soll. Doch zu Jahresbeginn hat der Ausbruch des neuartigen Coronavirus die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas vor große Probleme gestellt. Vor diesem Hintergrund waren die Aufgaben auf der Tagung besonders sehr herausfordernd und von weitreichender Bedeutung. NVK-Abgeordnete aus allen Teilen des Landes und aus allen Lebensbereichen diskutierten über die Probleme und möglichen Lösungen für China und demonstrierten dabei Chinas Stabilität und Selbstvertrauen.

Vom Ziel her denken: Herausforderungen trotzen, Stabilität bewahren

Am Eröffnungstag der NVK-Tagung am 22. Mai stellte Ministerpräsident Li Keqiang den Arbeitsbericht der Regierung vor. In dem Bericht wurden erneut die „Sechsfache Stabilisierung" und die „Sechsfache Gewährleistung " hervorgehoben. Die Betonung dieser beiden Konzepte gab den an den „Zwei Sitzungen“ teilnehmenden Abgeordneten von der Basis gleich ein beruhigendes Gefühl.

Guo Fenglian, NVK-Abgeordnete und Parteisekretärin des Dorfes Dazhai im Landkreis Xiyang in der Provinz Shanxi, sagte zum Beispiel, dass die beiden Konzepte – die „Sechsfache Stabilisierung" und die „Sechsfache Gewährleistung " – zeigen würden, wie wichtig die Regierung den Lebensunterhalt der Menschen nimmt. Dadurch könnten die Menschen beruhigt und ihr Vertrauen in den aktuell schwierigen Zeiten gestärkt werden.

Den harten Kampf gegen die Armut zu gewinnen, sei die grundlegende Aufgabe in dem Prozess, eine umfassende moderat wohlhabende Gesellschaft aufzubauen.

Guo erklärte, dass im Dorf Dazhai in den letzten Jahren mit Unterstützung der Armutsbekämpfungspolitik der Regierung eine Reihe von Unternehmen gegründet worden sei, mit denen die Beschäftigungsprobleme vieler armer Familien in der Region gelöst werden konnten. In Zukunft werde sie das Dorf dazu führen, die Leitprinzipien der Zentralregierung weiter genau zu verfolgen, die wichtige Rolle der Landwirtshaft bei der Gewährleistung der Ernährungssicherheit und Beschäftigung zu erfüllen und somit zur Überwindung der Armut beizutragen.
 
Aufgrund des hohen Grades an globalen Unsicherheiten und der schwierigen Wirtschafts- und Handelssituation gab der diesjährige Regierungsarbeitsbericht kein spezifisches Ziel für das Wirtschaftswachstum vor. Stattdessen wurde eine Reihe konkreter „kleiner Ziele" vorgegeben. Dazu zählt zum Beispiel der Plan, in diesem Jahr 9 Millionen neue städtische Jobs zu kreieren und die urbane Arbeitslosenquote bei ungefähr 6 Prozent zu halten. Dies verkörpert den pragmatischen Geist der chinesischen Regierung, die Zielvorgaben auf Grundlage der vorliegenden Tatsachen zu treffen und vom Endergebnis her zu denken. Auf diese Weise soll das Beschäftigungsniveau weitgehend stabilisiert und der Lebensunterhalt der Menschen geschützt werden.

Die Chancen in der Krise erkennen

In den Augen vieler Abgeordneter stellt die Epidemie nicht nur eine Krise dar, sondern liefert auch eine Chance, um die Stärken und Schwächen zu erkennen und so Klarheit für den weiteren Weg nach vorne zu schaffen.

Ding Lieyun, NVK-Abgeordneter und Akademiker der Chinesischen Akademie für Ingenieurwissenschaften, ist der Ansicht, dass der Kampf gegen die Epidemie die Fähigkeit von Forschern verbessert habe, Chinas dringendste Bedürfnisse zu erfüllen und die Ergebnisse aus ihrer wissenschaftlichen Forschung zeitnah in praktische Anwendungen umzuwandeln.

Die Provinz Hubei hat in kurzer Zeit eine Reihe von Modul-Krankenhäusern gebaut und ein intelligentes Verwaltungssystem implementiert, um das anfängliche Problem der unzureichenden Versorgung mit medizinischen Ressourcen zu lösen. Der Regierungsarbeitsbericht schlägt nun vor, „ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Entwicklung von Hubei umzusetzen". Ding hat deshalb große Hoffnungen, dass Hubei die politische Unterstützung gut nutzen, seine Talente und wissenschaftlichen Forschungsvorteile voll ausschöpfen, Innovationen fördern und eine qualitativ hochwertige Entwicklung erreichen kann.
 
Während der „Zwei Sitzungen“ wurde auch das erste Bürgerliche Gesetzbuch der Volksrepublik China verabschiedet. Che Jie, NVK-Abgeordneter und Vizepräsident der Juristenvereinigung der Provinz Jiangsu, sagte, das Zivilgesetzbuch habe aktiv auf die neuen Herausforderungen reagiert, die sich aus der sozialen Entwicklung in China seit 1949 ergeben haben. Einerseits seien große Anstrengungen unternommen worden, um den Lebensunterhalt der Menschen zu verbessern. Deshalb wurde auch eine systematische Regelung entworfen, um die Persönlichkeits- und Eigentumsrechte der Bürger zu schützen. Auf der anderen Seite löse das neue Gesetzbuch praktische Probleme wie die Finanzierung von Unternehmen und es bemühe sich, rechtliche Unterstützung für die Entwicklung der Marktwirtschaft im Rahmen der neuen Normalität zu leisten und den wirtschaftlichen Wohlstand umfassend zu fördern.

Es sei besonders erwähnenswert, dass das Bürgerliche Gesetzbuch auch auf den plötzlichen Ausbruch des Coronavirus reagiert und in dieser Zeit noch viele entsprechende Anpassungen vorgenommen hat, um der völlig neuen Situation zu genügen.

Che glaubt, dass das Zivilgesetzbuch ein Gesetzbuch mit chinesischen Merkmalen sei, das dem Zeitgeist entspreche. Es wird seiner Meinung nach Chinas Regierungsfähigkeiten sowohl für den Lebensunterhalt der Menschen als auch für die Wirtschaft erheblich verbessern.
 
China zeigt sein Selbstvertrauen für die Zukunft 

Obwohl Chinas zukünftige Entwicklung mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert ist, zeigten sich die Delegierten voller Vertrauen hinsichtlich der Bewältigung dieser Herausforderungen.

Innovation, Entwicklung und Aufwertung sind weiterhin häufig benutzte Begriffe, die in ihren eingereichten Vorschlägen auftauchen.

Auch die zukunftsorientierte „Infrastruktur neuen Typs" hat große Aufmerksamkeit auf sich gezogen und wurde von den Abgeordneten aus allen Lebensbereichen leidenschaftlich diskutiert. In diesem Jahr wurde das Konzept dieser neuen Infrastruktur erstmals sogar in den Arbeitsbericht der Regierung aufgenommen.

Ma Xinqiang, NVK-Abgeordneter und Vorsitzender von Huagong Technology Industry Co., Ltd., sagte, Chinas Wirtschaft habe sich von einer investitionsgetriebenen zu einer innovationsgetriebenen gewandelt. Die Infrastruktur neuen Typs, die durch 5G, industrielles Internet, künstliche Intelligenz oder Blockchain repräsentiert wird, sei Chinas neuer Wachstumsmotor für die Ära der digitalen und intelligenten Wirtschaft. Als Leiter eines Technologieunternehmens glaubt er, dass die neue Infrastruktur den Raum für industrielle Entwicklung erweitert und neue Möglichkeiten für die Entwicklung von Unternehmen eröffnet hat.

Das Denken der NVK-Abgeordneten spiegelt Chinas Mut für die Zukunft und sein hohes Selbstbewusstsein wider. Auf den „Zwei Sitzungen“ haben wir ein China gesehen, das nach vorne geht. Wir haben ein China gesehen, in dem die Menschen im ganzen Land angesichts der Corona-Krise ihr großes Herz gezeigt und ihr vollstes Vertrauen ausgedrückt haben. Damit haben sie die Kraft für Chinas zukünftige Entwicklung demonstriert und der ganzen Welt die Einzigartigkeit Chinas gezeigt.