Xi Jinping: Besserer Schutz von legitimen Rechten und Interessen des Volkes durch Bürgerliches Gesetzbuch

30.05.2020

Die Verkündung und Umsetzung des chinesischen Bürgerlichen Gesetzbuchs bietet einen besseren Schutz der legitimen Rechte und Interesse des Volkes.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping erklärte während des 20. Kollektiven Lernens des Politbüros beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (KP) Chinas weiter, man müsse die große Bedeutung des Bürgerlichen Gesetzbuchs voll und ganz verstehen und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes im Einklang mit dem Gesetzbuch schützen.

Das Bürgerliche Gesetzbuch sei eine wichtige Position im Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung. Es sei ein Grundgesetz, das das Fundament festige, die Erwartungen stabilisiere und weitsichtig sei. Es spiele eine wichtige Rolle bei der Förderung der allgemeinen Rechtsstaatlichkeit, dem schnellen Aufbau eines sozialistischen Rechtssystems in China, der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, der Festigung des sozialistischen Grundsystems, dem Festhalten am volkszentrierten Entwicklungsgedanken, der Wahrung der Rechte und Interessen des Volkes sowie der Förderung der Entwicklung der Menschenrechte in China. Es sei auch für die Modernisierung des nationalen Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit von großer Bedeutung, so Xi weiter.


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Quelle: CRI

Schlagworte: Bürger,Gesetzbuch,Schutz,Rechte,Interesse