Sitzung zu 15-jährigem Inkrafttreten des Anti-Sezessionsgesetzes in Beijing

30.05.2020


Zum 15-jährigen Inkrafttreten des Anti-Sezessionsgesetzs fand am Freitagvormittag eine Sitzung in der Volkshalle in Beijing statt. Li Zhanshu, Ständiges Mitglied des Zentralkomitees der KP Chinas und Vorsitzender des chinesischen Nationalen Volkskongresses, betonte dabei, dass man die bedeutende Rolle des Gesetzes zur Kenntnis nehmen müsse und entschieden gegen die separatistischen Kräfte in Taiwan eintreten und die friedliche Wiedervereinigung des Landes fördern solle.

Durch das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ China friedlich zu vereinigen, sei der beste Weg zur Realisierung der Wiedervereinigung des Landes. Das Festhalten an dem „Ein-China-Prinzip“ sei die Grundlage der friedlichen Wiedervereinigung, betonte Li. China sei bereit, große Räume für die friedliche Wiedervereinigung zu schaffen. Zugleich tolerierte China aber keine einzigen separatistischen Aktionen der Befürworter einer Unabhängigkeit Taiwans, sagte er weiter.

Das Anti-Sezessionsgesetz, das am 14. März 2005 auf der dritten Tagung des 10. Nationalen Volkskongress gebilligt wurde, gilt als die gesetzliche Voraussetzung für den Kampf gegen separatistische Kräfte in Taiwan und für die friedliche Wiedervereingung des Landes.


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Quelle: CRI

Schlagworte: Beijing,Anti,Sezessionsgesetz,China