Nach Streit mit Twitter: Donald Trump unterzeichnet Erlass gegen Soziale Medien

30.05.2020


Nach der Auseinandersetzung mit Twitter hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, mit dem er soziale Netzwerke stärker reglementieren will. Er wirft ihnen vor, unliebsame Ansichten zu zensieren und so die Meinungsfreiheit und Demokratie zu gefährden.

Laut der Anordnung sollten darüber hinaus die Möglichkeiten der Plattform beschnitten werden, Inhalte zu moderieren. Der Auslöser für den Erlass war eine Auseinandersetzung Trumps mit dem Kurznachrichtendienst Twitter, der einen Beitrag Trumps einem Faktencheck unterzogen und als falsch bewertet hatte.

Falls das Dekret umgesetzt wird, wären Klagen gegen soziale Medien wegen den veröffentlichten Inhalten möglich. Gemäß der bisherigen Regelung werden Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte haftbar gemacht. Zugleich wird Plattformen dadurch erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen.


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Quelle: CRI

Schlagworte: Trump,Twitter,Netzwerke