Versuche der USA und Großbritanniens zu Behinderung von Gesetzgebung in Hongkong durch UN-Sicherheitsrat gescheitert

31.05.2020

Die Versuche der USA und Großbritanniens die „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ durch den Weltsicherheitsrat zu behindern, sind gescheitert.


Nachdem der chinesische Nationale Volkskongress (NVK) auf der dritten Tagung des 13. NKV am Donnerstag den Beschluss über die Einrichtung und Optimierung des Rechtssystems und der Durchsetzungsmechanismen der Sonderverwaltungszone Hongkong zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit mit hoher Stimmenzahl angenommen hatten, haben die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich versucht, dies zu verhindern, indem sie den UN-Sicherheitsrat dazu drängten, eine offene Videokonferenz über das Gesetz abzuhalten.


China lehnte dies entschieden ab und auch die überwiegende Mehrheit der Mitglieder des Sicherheitsrates hat den Vorschlag der USA nicht unterstützt. Die Hongkong-Frage gehöre zu den inneren Angelegenheiten Chinas und habe nichts mit den Zuständigkeiten des Weltsicherheitsrates zu tun, so die Begründung.


Zhang Jun, der ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, sagte, die Äußerungen der USA und Großbritanniens über Hongkong verfügten über keine Grundlage. China lehne sie entschieden ab. Hongkong sei eine Sonderverwaltungszone Chinas. Die Angelegenheiten Hongkongs seien reine innere Angelegenheiten Chinas. Eine Einmischung von außen sei nicht erlaubt. Die Gesetzgebung über den Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong stelle keine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit dar. Der Weltsicherheitsrat dürfe nicht eingreifen. Jeder Versuch, sich durch die Hongkong-Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, sei zum Scheitern verurteilt, so Zhang weiter.

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Quelle: CRI

Schlagworte: USA,Hongkong,NVK