Russland: Große Mehrheit unterstützt die Verfassungsreform

02.07.2020

Das Referendum über die Verfassungsänderung in Russland fand am Mittwoch statt. Die neuesten Statistiken zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der Russen für die Änderung gestimmt hat.

 

 

Rund 78 Prozent der Berechtigten stimmten nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmzettel nach Angaben der Wahlkommission vom frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) für die Reform. Die Wahlbeteiligung lag bei 65 Prozent.

 

Insgesamt sieht die Reform mehr als 200 Änderungen und Ergänzungen zu 46 Verfassungsartikeln vor. „Es scheint einer Verfassung mit Randbemerkungen ähnlich, die die Artikel dieser Verfassung dementieren", kommentierte Gleb Pawlowskij, der den Präsidenten früher viele Jahre beraten hat, das Referendum.


Zu den Änderungen der Verfassung gehören die Anhebung der Renten, die Festlegung von Mindestlöhnen und die Aufhebung der Beschränkungen der Dauer und Häufigkeit der Präsidentschaft. Wenn die Änderung verabschiedet würde, könnte der 67-jährige Wladimir Putin 2024 wieder für die Präsidentschaft kandidieren und bis 2036 im Amt bleiben.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Russland,Verfassungsänderung,Putin