Die chinesische Botschaft im Vereinigten Königreich wendet sich entschieden gegen die Ausweitung des Aufenthaltsrechts von Hongkonger BNO-Passinhabern in Großbritannien. Es sei eine Verletzung des Völkerrechts und grundlegender Normen der internationalen Beziehungen. Die zwischen beiden Ländern ausgetauschten Memoranden enthielten eine klare Verpflichtung, Hongkongs Einwohnern mit BNO-Pässen kein Aufenthaltsrecht im Vereinigten Königreich zu gewähren, sagte ein Sprecher der Botschaft in London am Donnerstag.

Unter Berufung auf den britischen Premierminister Boris Johnson berichtete die BBC vor kurzem, dass bis zu drei Millionen Einwohnern Hongkongs die Möglichkeit gegeben werden soll, im Vereinigten Königreich zu bleiben und sogar die Staatsbürgerschaft zu beantragen. Der Plan sieht weiterhin vor, dass sich alle Inhaber eines BNO-Passes bis zu fünf Jahre lang im Vereinigten Königreich aufhalten dürfen. Dazu erklärten chinesische Experten in einem Interview der Global Times, dass Dokumente wie BNO-Pässe von Beijing nur als Reisedokumente angesehen werden. Dass Einwohnern Hongkongs das Recht auf langfristigen Aufenthalt gewährt wird, stehe im Widerspruch zu den grundlegenden Fakten und dem Geist der chinesisch-britischen Gemeinsamen Erklärung von 1984.

Der Sprecher der chinesischen Botschaft im Vereinigten Königreich sagte, der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NVK) Chinas stelle in seiner Auslegung verschiedener Fragen zur Umsetzung des Gesetzes über die nationale Sicherheit für die Sonderverwaltungsregion Hongkong klar fest, dass alle chinesischen Landsleute in Hongkong chinesische Staatsbürger seien, unabhängig davon, ob sie einen BNO-Pass besitzen.

Wenn Großbritannien darauf besteht, die einschlägigen Praktiken einseitig zu ändern, verstoße das nicht nur gegen seine eigene Position und Verpflichtungen, sondern auch gegen das Völkerrecht und grundlegende Normen der internationalen Beziehungen. „Wir lehnen dies entschieden ab und behalten uns das Recht vor, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen“, sagte der Sprecher.

„Wir fordern das Vereinigte Königreich dringend auf, das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong objektiv zu betrachten, die Position und die Bedenken Chinas zu respektieren und sich in keiner Weise in die Angelegenheiten Hongkongs einzumischen“, heißt es weiter.

Der BNO war eine Art Reisepass, den das Vereinigte Königreich an die Einwohner Hongkongs vor der Rückkehr der Stadt nach China von 1997 ausgegeben hat. Etwa 170.000 Menschen mit BNO-Pass können ohne Visum in das Vereinigte Königreich einreisen und sich an 180 von 365 Tagen im Jahr dort aufhalten. Das Recht, dort zu leben oder zu arbeiten, besteht bislang jedoch nicht.