Chinas Handelsministerium hat am Donnerstag die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, zusammenzuarbeiten, um die Weltwirtschaft und den Welthandel zu fördern. Protektionismus und anderen nationalistischen Praktiken erteilte das Ministerium eine klare Absage.

Frachtschiffe legen im Hafen von Yangpu von der Provinz Hainan an. (Foto vom 26. Mai 2020, Liu Yang/ China Daily)

China hoffe, dass Länder, die in letzter Zeit die Kontrolle ausländischer Investitionen verschärft haben, für die Investoren aus der ganzen Welt ein faires, transparentes und berechenbares Geschäftsumfeld schaffen werden, erklärte das Handelsministerium am Donnerstag.

Da die Weltwirtschaft aktuell einem enormen Abwärtsdruck ausgesetzt ist, sei China der Ansicht, dass alle Parteien das Prinzip der Offenheit und Kooperation aufrechterhalten, die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen stärken und die Herausforderungen vereint bewältigen sollten, betonte Gao Feng, der Sprecher des Ministeriums.

Länder, die die verschärften Kontrollmaßnahmen in jüngster Zeit durchgeführt haben, sollten in Zukunft weiter das Niveau der Handels- und Investitionsliberalisierung und -förderung anheben, positive Anstrengungen zur Stabilisierung der Weltwirtschaft unternehmen und ihr Wirtschaftswachstum auf den richtigen Weg bringen. Denn, so machte Gao klar, die Praxis, die nationale Sicherheit auf alle Bereiche anzuwenden und Protektionismus zu fördern, würde anderen und sich selbst nur Schaden zufügen.

Gao betonte, dass China keine restriktiven und diskriminierenden Maßnahmen gegen Produkte und Dienstleistungen aus Indien ergriffen habe. China hoffe deshalb, dass auch die indische Seite die diskriminierenden Maßnahmen gegen China und seine Unternehmen unverzüglich korrigieren wird, da einige der jüngsten Maßnahmen gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und Indiens Verpflichtungen gegenüber der Organisation verstoßen hätten.Gegenseitig vorteilhafte Handels- und Wirtschaftsbeziehungen würden im grundlegenden Interesse beider Länder liegen, so Gao. China lege großen Wert auf die Stärkung der pragmatischen Zusammenarbeit mit Indien in verschiedenen Bereichen, stellte das Ministerium klar. China erwarte nun, dass sich beide Seiten auf halbem Wege treffen und den von den Staats- und Regierungschefs der beiden Länder erzielten Wirtschafts- und Handelskonsens ernsthaft umsetzen, eine gesunde und stabile Entwicklung der bilateralen Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit fördern und Anstrengungen unternehmen, um gemeinsamen Wohlstand für beide Länder und die ganze Region zu erreichen.

Hinsichtlich des umfassenden regionalen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (RCEP, kurz für Regional ComprehensiveEconomic Partnership) berichtete Gao, dass alle relevanten Parteien die Gespräche derzeit in geordneter Weise und im Einklang mit den gesetzten Zielen und dem Zeitplan vorantreiben würden.

Das Handelsministerium sagte, es werde nicht nur die Umsetzung der neuen Version der Negativliste für den Zugang ausländischer Investitionen beschleunigen, sondern auch der Überarbeitung des Industriekatalogs zur Förderung ausländischer Investitionen große Aufmerksamkeit widmen. Auf diese Weise können ausländische Investitionen in mehr Bereichen in den Genuss von Steuersenkungen und anderen relevanten Vorzugsmaßnahmen kommen.

Das Ministerium kündigte überdies weitere Unterstützungsmaßnahmen für ausländische Investoren an. So werde es einen besseren Dienstleistungsrahmen für wichtige Projekte ausländischer Investoren schaffen, Schwierigkeiten, mit denen ausländische Firmen konfrontiert sind, koordinieren und lösen, sowie die Verfahren für Beschwerden ausländischer Firmen und weitere Vorschriften überarbeiten und veröffentlichen. Auf diese Weise soll ein marktorientiertes und rechtsstaatliches Geschäftsumfeld geschaffen werden.

Zhang Yongjun, Forscher am China Center for International Economic Exchanges in Beijing, erklärte, dass diese Schritte Chinas entschlossene Haltung bei der Einhaltung internationaler Wirtschafts- und Handelsregeln auf hohem Standard zeigen würden und einer weiteren Öffnung förderlich seien.